Schäftlarn:Einiges im Argen

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Rechnungsprüfer monieren mangelnde Umsetzung

Im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen wird die Jahresrechnung im Schäftlarner Gemeinderat äußerst ausführlich behandelt. So hat der zuständige Ausschuss unter Vorsitz von Gerd Zattler (Grüne) siebenmal an Vormittagen getagt, um die Kassenbücher des Jahres 2015 zu überprüfen und Einsparvorschläge zu machen. Neben dem Grünen-Gemeinderat sind auch noch Maria Reitinger (Unabhängige Wählergruppe Gemeinwohl), Georg Lang (CSU) und Josef Woratsch (Gemeindeunion) Mitglieder dieses Gremiums. Zattler nutzte die Gelegenheit in seinem Bericht für mahnende Worte: "Wir haben manchmal den Eindruck, dass das, was der Ausschuss zusammenträgt, als nett gesehen wird, aber die Umsetzung hapert."

So verwies Zattler darauf, dass bereits vor zehn Jahren beschlossen worden sei, Bestandsverzeichnisse anzulegen und das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF), sprich die doppelte Buchführung in den kommunalen Konten, einzuführen. Bisher gebe es allerdings nur fragmentarische Ansätze bei den Bestandsverzeichnissen. Zur Einführung des NKF gebe es sogar eine spezielle Software im Rathaus. Die Wartungskosten für das Programm betrügen 1500 Euro im Jahr. "Das Geld haben wir ausgegeben. Wir sollten die Kuh vom Eis bringen", sagte Zattler. Ein Ratsbeschluss zur Erarbeitung einer Ortsgestaltungssatzung sei schon sieben Jahre alt, führte er weiter aus.

Weiterhin hat der Gemeinderat laut Zattler beschlossen, den Planungsauftrag zur Erweiterung des Friedhofs in Zell zu erteilen. Das sei noch nicht geschehen, mahnte der Grünen-Gemeinderat. "Wir sollten was machen." Im März vor einem Jahr habe Hans-Jürgen Heinrich (SPD) beantragt, den Radweg von Hohenschäftlarn nach Starnberg über Niederried auszuschildern. "Bisher ist nichts geschehen", stellte Zattler fest.

Als unwirtschaftlich bezeichnete der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses die Nutzung der Fotovoltaikanlage auf dem Dach der Kinderkrippe an der Zechstraße. "Wir speisen dreimal so viel Strom ein, als wir selbst für die Krippe benötigen." Das Verhältnis müsse nach Ansicht von Zattler genau andersherum sein. Deshalb empfahl er auch das benachbarte Familienzentrum anzuschließen. In den kommunalen Einrichtungen stiegen die Stromkosten, durch den Neubau in der Grundschule hätten sich diese sogar vervierfacht, mahnte Zattler. Die Heizkosten sänken dagegen. Die Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses: Um den hohen Stromverbrauch in der Grundschule zu analysieren, sollte die Gemeinde eine Dauermessung mit Zwischenzählern organisieren. Zattler erklärte, dass die Gemeinde herausbekommen solle, was für die Lüftung, die Turnhalle oder den Hausmeister anfalle. Laut Bürgermeister Matthias Ruhdorfer (CSU) ist der Auftrag inzwischen erteilt. "Es soll eine Dauermessung sein, deshalb dauert es solange", sagte dieser.

© SZ vom 27.01.2017 / bene - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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