Penzberg:"Wir haben verstanden"

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Elke Zehetner (SPD) stellte den Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte abzusetzen. (Foto: Manfred Neubauer)

Bürgermeisterin Elke Zehetner zieht Resümee zum Hotel-Entscheid

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

Das Thema "Hotel" ist in Penzberg vorerst gestorben. Das gilt nicht nur für mögliche Standorte bei Gut Hub, sondern auch für alle anderen aus der Rangliste des Bürger-Dialogs. Im Rathaus will man jedenfalls nicht mehr aktiv werden. "Ich würde die Finger davon lassen", sagte Bürgermeisterin Elke Zehetner (parteifrei/SPD) bei der Nachbesprechung des Bürgerentscheids zum Hotel-Standort an der Zufahrt zu Gut Hub. Sie könne sich nicht vorstellen, dass der aktuelle Stadtrat vor der nächsten Kommunalwahl noch einmal ein Hotel-Projekt von sich aus anstoßen werde.

Eine deutliche Mehrheit von 59,60 Prozent hatte sich am Sonntag beim Bürgerentscheid gegen einen Hotel-Standort zwischen Seeshaupter Straße und Kirnbergsee ausgesprochen. So lautet das offizielle amtliche Endergebnis. Am Montagabend hatte der Abstimmungsausschuss im Beisein der Bürgerinitiative "Kein Hotel am Huberer Weiher" nochmals die Stimmzettel überprüft und die ungültigen Stimmen um ein Prozent nach unten korrigiert. Am Dienstag bezogen neben Zehetner auch ihre beiden Stellvertreter Johannes Bauer (Grüne) und Ludwig Schmuck (CSU) Stellung zu diesem Ergebnis - und zu den Konsequenzen.

Es sei gut, dass das Bürgervotum so eindeutig ausgefallen sei, sagte Zehetner. Man habe die Botschaft verstanden. Die Bürgerentscheide von 2015 und 2018 zeigten deutlich, dass die Bevölkerung "kein Hotel am Hubersee" haben wolle. Das gelte für alle Standorte, egal ob beim Kreisverkehr, an der Zufahrt zu Gut Hub oder anderswo auf dem Areal. Das bestätigte Zweiter Bürgermeister Johannes Bauer: "Gut Hub ist für mich vom Tisch." Schmuck sagte, für ihn gebe es auf Gut Hub nur jene beiden Standorte an der Seeshaupter Straße. Beide seien abgelehnt worden.

Ein Jahr lang gilt nach dem Bürgerentscheid die gesetzliche Sperrfrist, erklärte Bürgermeisterin Zehetner. Diese bezieht sich allerdings nur auf den abgelehnten Standort. Würde in den kommenden Monaten ein Investor kommen und ein Hotel in Penzberg bauen wollen, müsste sich der Stadtrat damit beschäftigen. "Aber bislang gibt es keinen Investor", sagte Zehetner, die nach dem deutlichen Signal vom Sonntag nicht mehr daran glauben mag, dass sich ein solcher im Rathaus meldet. Alles Weitere würde im Stadtrat diskutiert, wobei sie nicht glaube, dass sich das Gremium in den eineinhalb Jahren bis zur nächsten Wahl dieses Thema "noch einmal zumutet".

Im Bürger-Dialog allerdings hieß es, dass bei einer Ablehnung auch ein anderer Standort aus der Rangliste diskutiert werden könnte. Auch in diesem Punkt hob Zehetner hervor, dass es die Sache des Stadtrats sei, wie er die Ergebnisse bewerten wolle. In der nächsten Ratssitzung würden die Ergebnisse der Wahlen und der Bürgerentscheide zu Hotel und Schwimmbad präsentiert. "Wir werden sehen, ob sich daraus eine Diskussion ergeben wird."

Voll des Lobes war Zehetner über den Bürger-Dialog, der "erstmalig und einmalig" gewesen sei. Diese Form der unmittelbaren Demokratie sei ein guter Weg, die Bürger bei Entscheidungen einzubinden. Auch wenn der Umgang von Kritikern und Befürwortern nicht immer sachlich gewesen sei, stehe sie hinter dem Dialog-Verfahren. Ihr selbst könne niemand absprechen, für das Wohl der Stadt zu arbeiten. "Ich will keine persönlichen Strippen ziehen, ich brauche keine Monumente", betonte Zehetner.

© SZ vom 18.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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