Penzberg:Bürgermeisterin verteidigt sich

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Bürgermeisterin Elke Zehetner sagt ihren Kritikern, dass das Kulturamt nicht nur für elitäre Vereine zuständig sei. (Foto: Manfred Neubauer)

Elke Zehetner will das Kulturamt neu ordnen. Die Grünen attackieren sie im Stadtrat, SPD und CSU stehen ihr bei

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

"Das sind alles Dinge, die gehen Sie nichts an als Bürger": Sehr deutlich brachte Bürgermeisterin Elke Zehetner (parteifrei) ihren Standpunkt in der Sitzung des Penzberger Stadtrats auf den Punkt. Die Umstrukturierung der Verwaltung ist qua Amt ihre Sache. Diese Aufgabe nehme sie ernst, zugleich schätze sie ihre Kollegen, sagte die Bürgermeisterin.

Ganz so sahen es die Kritiker des Umbaus nicht, die grundsätzlich Zehetner nicht das Recht absprechen, die Verwaltung neu aufzustellen. Laut Gemeindeordnung liegt dies in der Zuständigkeit eines Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin. Ihnen stößt vielmehr die Vorgehensweise auf.

CSU-Stadtrat Richard Kreuzer sagte, es sei nicht nur ein Verwaltungsvorgang die Abteilung 4, also das Kulturamt, aufzulösen und den bisherigen Abteilungsleiter Tom Sendl zum Sachgebietsleiter zu machen, sondern durchaus ein "sehr starkes politisches Signal". Nach außen sehe es so aus, als ob dem Kulturbereich eine nachrangige Bedeutung in der Stadt zukomme, so Kreuzer.

Viele Kulturschaffende und Kunstinteressierte waren zur Sitzung als Zuhörer gekommen. Darunter die Vertreter jener Vereine, die ursprünglich Unterschriften für den Erhalt des Kulturamts sammeln wollten, sich aber zurückzogen, als ihr Vorhaben öffentlich wurde. Zehetner gab ihnen mit auf den Weg, dass das Kulturamt nicht nur für einige wenige, quasi elitäre Vereine zuständig sei. Nach ihrer Auffassung gehörten zum Kulturleben Penzbergs auch die Huaderer, die Jungritter, die Bergknappen, die Trachtler und viele andere. Sie verteidigte die Umstrukturierung erneut damit, dass so Synergieeffekte genutzt und die Effizienz gesteigert werden könnten. Ferner werde das Hauptamt mit Geschäftsführer Roman Reis entlastet.

Grünen-Fraktionssprecherin Kerstin Engel bemängelte die fehlende Transparenz. Auch wenn der Umbau allein Sache der Bürgermeisterin und der Verwaltung sei, wäre es besser gewesen, den Stadtrat zu informieren. Sie sieht ebenfalls in der "Unterordnung" des Kulturamts unter das Hauptamt ein politisches Signal. "Und das ist kein gutes Signal."

Adrian Leinweber (SPD) und Ludwig Schmuck (CSU) widersprachen. Man habe gewusst, dass es einen Umbau geben werde, wenn auch nicht alle Details, sagte Leinweber. Schmuck warf den Grünen deren eigenen Antrag vor. Die Fraktion hatte nach der Ausstattung von Rathaus-Verwaltungen in vergleichbaren Kommunen gefragt, um eine Entscheidungsgrundlage für künftige Diskussionen über die Penzberger Personalausstattung in Händen zu haben. Damit hätten die Grünen doch eine Umstrukturierung forciert, warf Schmuck Engel vor. Nun bekämen sie kalte Füße und machten einen Rückzieher.

Kerstin Engel wies diesen Vorwurf zurück. Es handle sich um eine große und aufwendige Umstrukturierung, sagte Kreuzer. Diese werde sich die Bürgermeisterin wohl gut überlegt haben. Wenn man gewollt hätte, hätte man das Kulturamt erhalten können, erklärte er. Aber das sei nicht das Ziel der Umstrukturierung gewesen. Man hätte der Abteilung 4 viele neue Aufgaben zuordnen können, wie es ja nun der Fall sei. "Never change a winning team", gab Kreuzer zu bedenken.

© SZ vom 25.02.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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