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Mangelnde Akzeptanz:Live-Stream abgelehnt

Vorerst wird es keine Übertragung aus dem Stadtrat Penzberg geben

Von Alexandra Vecchiato, Penzberg

Es bleibt bei einem Nein. Es wird keine Aufzeichnung der Stadtratssitzungen in Penzberg geben - zumindest vorerst nicht. Grund dafür ist das Ergebnis einer internen Abfrage unter den Abteilungsleitern im Rathaus, deren Stellvertretern und den Stadträten. Auch wenn von den 29 Rückmeldungen 18 mit einem Ja für einen Live-Stream gestimmt hatten, wertete Geschäftsführer Roman Reis die elf Nein-Stimmen für ausschlaggebend. "Wir sollten zunächst Abstand nehmen", sagte er kürzlich im Stadtrat. Komplett aus den Augen verlieren möchte er diese Form der Bürgerbeteiligung nicht.

Es war ein langes Hin und Her, bis sich die Penzberger Räte Ende vergangenen Jahres darauf einigten, einen Probelauf zu wagen. Ursprünglich hatten die Bürger für Penzberg (BfP) den Antrag gestellt, die Sitzungen live im Internet zu übertragen, damit mehr Bürger die Möglichkeit hätten, die Debatten zu verfolgen. Das war zunächst abgelehnt worden. Zu viele Stadträte hatten Sorge, dass sie schlecht dabei wegkommen könnten. Auch Persönlichkeitsrechte etwa von Zuschauern im Sitzungssaal und die Datensicherheit waren Argumente gegen einen Live-Stream.

Der Testlauf zur Güte fand schließlich in der Sitzung am 23. Februar statt. Offenbar fand die Aufzeichnung wenig Gefallen bei den Mitwirkenden. Ganz aufgeben möchte Geschäftsführer Reis das "hochspannende Experiment" dennoch nicht. Er bat den Stadtrat darum, abzuwarten, was der Gesetzgeber zu diesem Thema noch beschließen werde. "Bayern ist in der Beziehung noch etwas rückständig. Aber wegen der Pandemie wird es neue Entwicklungen geben."

Er wisse nicht, woher die Bedenken kämen, meinte BfP-Sprecher Armin Jabs. Vor allem, da insbesondere seit der Lockdowns alle Penzberger Parteien und Gruppierungen auf Live-Streams zurückgegriffen hätten, um in Kontakt mit den Bürgern zu bleiben. Ob es eine Option wäre, die Sitzungen nur mit Ton, dafür ohne Bild von der Versammlung aufzuzeichnen und zu übertragen, fragte Kerstin Engel (Grüne) nach. "Ich kann verstehen, dass man sich unwohl fühlt", sagte sie. Jack Eberl (Freie Lokalpolitik Penzberg) schlug vor, die Sitzungen als Download anzubieten. Er glaube nämlich nicht, dass die Penzberger Lust verspürten, vier bis fünf Stunden am PC zu sitzen, um die Sitzungen mitzuverfolgen.

Alle Anregungen nahm die Verwaltung auf. "Wir legen das Thema nicht ad acta", versprach Reis.

© SZ vom 10.05.2021
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