Landkreis München:Entlastung verpufft

Die Kreisumlage wird 2016 trotz neuer Berechnung nicht gesenkt

Von Stefan Galler, Landkreis München

Obwohl die Umlagekraft der Kommunen im vergangenen Jahr um 5,45 Prozent oder 44,7 Millionen Euro gestiegen ist, kann der neue Kämmerer des Landkreises den Städten und Gemeinden keine Hoffnung machen, dass deshalb die Kreisumlage im Haushalt für 2016 nach unten korrigiert wird. Das sagte Markus Kasper in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Liegenschaften am Mittwochnachmittag. Kasper hielt sich mit konkreteren Prognosen sehr bedeckt und verwies darauf, dass der erste Entwurf des Haushalts noch nicht fertig sei.

Zur Ursache für die zu erwartende Schieflage im kommenden Etat sagte Kasper: "Es gab einen drastischen Einbruch beim größten Umlagezahler, der von den anderen Gemeinden nicht kompensiert werden kann." Deshalb sei die gesteigerte Umlagekraft nicht als Bonus zu sehen, sondern eher als Ausgleich dieser Mindereinnahmen.

Größter Umlagenzahler ist die Gemeinde Grünwald. Jan Neusiedl (CSU) sah sich bemüßigt, etwas klarzustellen: "Wir haben keinen Einbruch zu verzeichnen." Allerdings sei es im Jahr 2013, und das ist relevant für die Berechnung des Kreisetats 2016, zu einer "einmaligen Nachzahlung" in Höhe von 100 Millionen Euro gekommen. "Ich habe immer darauf hingewiesen, dass das wirklich nur einmalig war", sagte Neusiedl. Grundsätzlich gelte für die Finanzkraft Grünwalds "das für uns normal hohe Niveau", betonte der Bürgermeister. "Wir werden der größte Umlagezahler bleiben." Am 9. November wird der erste Entwurf des Haushalts dem Finanzausschuss vorgestellt, die zweite Beratung findet am 16. November statt. Der Kreisausschuss berät das Zahlenwerk am 30. November und 7. Dezember, am 14. Dezember soll der Etat vom Kreistag beschlossen werden.

© SZ vom 16.10.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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