Man sei mit einem blauen Auge in diesem Jahr davongekommen, sagte Thomas Holz (CSU) am Montag im Kreisausschuss. Der stellvertretende Landrat, der die Sitzung leitete, hatte dabei die Finanzen des Landkreises Bad Tölz-Wolfratshausen im Blick. Schlüsselzuweisungen in Höhe von knapp 24,5 Millionen Euro und der Rückfluss von Eigenkapital von 2,3 Millionen Euro lassen das Zahlenwerk deutlich besser als zu Beginn der Etat-Einbringung aussehen.
Normalerweise wird der Haushalt Ende Februar verabschiedet. In diesem Jahr sei man später dran als sonst, sagte Kreiskämmerer Ralf Zimmermann. Das ist der Landtagswahl 2023 geschuldet, denn das Spitzengespräch zum kommunalen Finanzausgleich fand erst danach statt. Der Etat 2024 hat ein Gesamtvolumen von 196 Millionen Euro. Das sind 8,21 Prozent mehr als im Vorjahr.
Erfreulich sei, dass die Pflichtzuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt mit circa 3,7 Millionen Euro in ausreichender Höhe gelinge, so Zimmermann. "Das war ein Problem." Die Ausgaben im Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Kosten gedeckt werden, seien reduziert worden. Die Zuführung ist allerdings niedriger im Vergleich zum Vorjahr: 2023 waren es noch etwa 6,3 Millionen Euro.
Die Schlüsselzuweisung, also Geld vom Freistaat zur Stärkung der Finanzkraft von Kommunen, fällt im Vergleich zu 2023 höher aus: Waren es vergangenes Jahr 23,8 Millionen Euro, sind es 2024 an die 24,5 Millionen Euro. Einen weiteren warmen Geldregen beschert die Abwicklung der Flintcenter GmbH & Co.KG. Alle Liegenschaften der früheren DTK (Kasernenkonversion) gehören seit 1. Januar 2024 zum Landkreis. Das Vermögen in Höhe von 2,3 Millionen Euro floss ebenfalls zurück.
Landkreis senkt Kreisumlagen-Hebesatz
Größtes Augenmerk richtet sich jährlich auf den Kreisumlagen-Hebesatz. Der liegt bei 50,25 Prozentpunkten. Bad Tölz-Wolfratshausen ist damit der einzige Landkreis in Oberbayern, der die Kreisumlage gesenkt hat - wenn auch nur um 0,29 Prozentpunkte. Ein Blick auf die absoluten Zahlen zeigt, dass dennoch mehr Geld in die Kreiskasse gespült wird. Waren es 2023 circa 86,6 Millionen Euro, sind es in diesem Jahr mehr als 92 Millionen Euro. Drei Kommunen trifft es besonders: Bad Tölz muss knapp 14,5 Millionen Euro an den Landkreis abführen (circa 1,4 Millionen Euro mehr als im Vorjahr), Wolfratshausen zahlt 15 Millionen Euro (ebenfalls circa 1,4 Millionen mehr) und Münsing knapp 4,7 Millionen Euro (plus 1,42 Millionen) - was aus der hohen Steuerkraft der beiden Städte und der Gemeinde im Jahr 2022 resultiert. Nach wie vor größte Kreisumlagen-Zahlerin ist die Stadt Geretsried mit etwa 17,6 Millionen Euro, auch wenn sich die Summe in diesem Jahr um knapp 135 000 Euro reduziert hat.
Was die Rücklagen betrifft, wusste der Kreiskämmerer ebenfalls Positives zu berichten. Etwa drei bis vier Millionen Euro Haushaltsüberschuss seien aus dem Vorjahr zu erwarten, sagte Zimmermann. Da man 2024 nicht gezwungen sei, so tief in den Sparstrumpf zu greifen und höhere Kredite aufzunehmen, könne man am Ende dieses Jahres mit sieben bis acht Millionen Euro auf der hohen Kante rechnen. Der Schuldenstand wird sich voraussichtlich auf circa fünf Millionen Euro belaufen.
Zweiter Landrat Holz mahnte an, ein "gewisses Polster" anzusparen: "Für das Jahr 2025 schaut es zappenduster aus." Der Kreisausschuss stimmte dem Etatentwurf zu. Barbara Schwendner (Grüne) sprach sich dagegen aus. Ihr bereiten die schmelzenden Rücklagen Sorge.