Kommentar:Auch wenn's schwerfällt

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Die Gemeinderäte in Hohenschäftlarn haben endlich eine Entscheidung getroffen

Von Katharina Schmid

Entscheidungen erfordern Rückgrat. Sind sie unpopulär, braucht es noch mehr davon. Volksvertreter sind qua ihres Amtes dazu auserkoren, Entscheidungen, gerade auch die unpopulären, zu treffen und ebendieses Rückgrat zu zeigen. Sie haben vom Bürger den Auftrag bekommen, die verschiedenen möglichen Antworten auf ein Problem auszuloten, sie zu prüfen, sie auf ihre Allgemeinverträglichkeit abzuklopfen, sodann das eigene Gewissen zu befragen und im Sinne des Allgemeinwohls zu entscheiden. Tun sie das nicht, stehlen sie sich aus ihrer Verantwortung.

Solch einen Entscheidung zu treffen, mag manchmal besonders schwerfallen. Beispielhaft dafür steht bestimmt die Frage nach der Umgehungsstraße für Hohenschäftlarn. Die Debatte im Ort und im Gemeinderat wurde in den vergangenen Jahren hitzig und emotionsgeladen geführt, aber auch sachlich und um eine für alle verträgliche Lösung bemüht erörtert. Ein Kompromiss konnte über die Jahre trotzdem nie gefunden werden. Auch eine moderierte Bürgerbeteiligung scheiterte daran. Aber eine Straße, auf der sich täglich rund 11 600 Fahrzeuge durch den Ort schlängeln, birgt Gefahren und verlangt nach einer Entscheidung.

Diese haben die Gemeinderäte mit ihrem Beschluss am Mittwochabend - endlich - getroffen. Obwohl das Votum jedem einzelnen von ihnen sichtbar schwerfiel. Verlockend stand die bequeme Lösung, die Entscheidung erneut auf den Bürger abzuwälzen, während der Diskussion im Rat lange im Raum. Es brauchte erst den eindringlichen Appell eines neuen Gremiumsmitglieds, um Bürgermeister und Räten deutlich zu machen, dass es der Pflicht ihres Amtes geschuldet ist, den Schlussstrich unter eine kontroverse Debatte zu setzen und eine Entscheidung zu treffen, die wegweisend für die Zukunft des Ortes sein wird. Die Gemeinderäte haben die Kurve dahin am Mittwochabend gerade noch gekratzt. Sie haben sich zu einem Votum durchgerungen und damit den Mut zur Entscheidung bewiesen, der für einen Volksvertreter selbstverständlich sein sollte.

© SZ vom 27.07.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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