Aus dem Gemeinderat:Icking will sich kürzer fassen

Lesezeit: 1 min

Aus dem Gemeinderat in Icking sind seit der Kommunalwahl 2020 vier Mandatsträger ausgeschieden. (Foto: Harry Wolfsbauer)

Sitzungen sollen nicht mehr bis in die Nacht dauern. Zwei Termine mehr im Jahr und bessere Ausgliederung von Themen in die Ausschüsse. Entscheidungsbefugnis der Bürgermeisterin erweitert.

Von Susanne Hauck, Icking

Ickinger Gemeinderatssitzungen dauern oft bis in die späten Abendstunden, bis 22.30 oder 23 Uhr. Die Gemeinde hat daher ihre Geschäftsordnung geändert. Bereits im Herbst hatte es unter den Gemeinderäten ein erstes Rumoren gegen die langen Sitzungen mit überfrachteten Tagesordnungen gegeben, besonders die Grünen hatten mit dem Spagat für Berufstätige argumentiert, die trotz einer Sitzung bis in die Puppen frühmorgens wieder im Büro sitzen müssen. Zudem waren die Ermüdungserscheinungen zu fortschreitender nächtlicher Stunde ein Thema gewesen.

Daraufhin traf sich der Gemeinderat, um über eine Verkürzung der Sitzungen und eine Verschlankung der Tagesordnung nachzudenken. Die Vorschläge, damit es schneller geht, waren: die Sitzungsdauer zu beschränken (allerdings bislang nicht formell); die Fachausschüsse besser zu nutzen; themenspezifische Sitzungen zu Veranstaltungen und die Erläuterungen zu Sachvorträgen kürzer zu halten. Außerdem wurde angeregt, sich zugunsten einer verkürzten Tagesordnung zwölfmal und damit häufiger im Jahr zu treffen und bei Bedarf auch nur nicht öffentliche Punkte zu besprechen.

Die Bürgermeisterin zeigte sich aufgeschlossen: "Das alles werden wir künftig ausprobieren", sagte Verena Reithmann (Unabhängige Bürgerliste Icking) am Montag in der Sitzung. Zugleich wurde einstimmig beschlossen, die Kompetenzen der Bürgermeisterin zu erhöhen, auch dies geschieht, um die Tagesordnung zu entschlacken. So darf die Bürgermeisterin in Zukunft Ausgaben von 25 000 anstatt 15 000 Euro genehmigen, ohne dass das vorher im Gremium formal beschlossen werden muss. Auch Nachtragsgenehmigungen zum Haushalt können künftig auf dem Büroweg erledigt werden, sofern die Zahlungen nicht 25 000 Euro beziehungsweise zehn Prozent der Gesamtsumme übersteigen.

Beim Sitzungsbeginn bleibt indes alles beim Alten, das heißt, bei 19.30 Uhr. Laura von Beckerath-Leismüller (Grüne) hatte für eine Vorverlegung auf 18.30 oder 19 Uhr gekämpft. "Bei einem früheren Beginn können wir mehr aktives Gehirn einsetzen", argumentierte sie, denn nach einem langen Arbeitstag machten sich in der Diskussion Erschöpfungszustände bemerkbar. Andere wie Uschi Loth (Parteifreie Wählergemeinschaft), Christoph Preuß (CSU) oder Laura Pauli (Ubi) sahen sich jedoch nicht in der Lage, bei früherem Beginn pünktlich zu kommen. Quer durch die Reihen war die Befürchtung, dass auch eine vorgezogene Sitzung kein pünktliches Ende garantiere, weil dann entsprechend länger geredet werde. So ging die Abstimmung 9 zu 6 gegen eine Vorverlegung aus.

© SZ - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: