Erhalt des Wellenbads:33 Unterschriften fehlen noch

Das Quorum ist nicht erreicht. 33 gültige Unterschriften muss die Initiative, die sich für den Erhalt des Wellenbads in Penzberg starkmacht, noch sammeln, damit der Stadtrat über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens abstimmen kann. 1400 Unterschriften hatte Initiativen-Sprecher Wolfgang Kling vor Kurzem an die Penzberger Bürgermeisterin Elke Zehetner (parteifrei/SPD) überreicht. Diese wurden vom Ordnungsamt geprüft. Das Ergebnis: Nur 1127 sind gültige Unterstützungsunterschriften; 273 stellten sich als ungültig heraus. Erforderlich für das Quorum sind 1160 gültige Unterschriften.

Rechtlich hat die Initiative die Möglichkeit, bis zum Stadtratsbeschluss über das Bürgerbegehren Unterschriften nachzureichen. Im Rathaus ist man sich sicher, dass Kling die erforderliche Anzahl sammeln wird. Der Stadtrat entscheidet über die Zulässigkeit am Dienstag, 24. Juli.

© SZ vom 05.07.2018 / veca - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: