Warten auf neue Erkenntnisse

Wohnraum ist knapp, die Mieten sind hoch und eigene Häuser für viele unerschwinglich: Auch in der Stadt Starnberg macht man sich Gedanken, wie diesem Umstand abzuhelfen ist. Eine Möglichkeit scheint das Instrument der "Sozialgerechten Bodennutzung und Wohnraumförderung" (SoBoN) zu sein. Die Landeshaupt München, aber auch Fürstenfeldbruck, Planegg, Landsberg am Lech oder Gauting verfügen darüber oder wenden es seit Jahren erfolgreich an. Auf Antrag von SPD und Grünen befasste sich am Donnerstag erstmals der Bauausschuss mit dem Thema, behielt sich jedoch eine Entscheidung vor: Die Beratung über den Antrag wurde einstimmig zurückgestellt, weil derzeit der Planungsverband äußerer Wirtschaftsraum München in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Gemeindetag, der Stadt Fürstenfeldbruck und einem Rechtsanwalt eine "Handreichung zum Instrument der SoBoN" für kleinere Umlandgemeinden erstellt. Das Grundprinzip der SoBoN: Bei der Schaffung von Baurecht, das zu einer planungsbedingten Bodenwertsteigerung führt und ursächliche Kosten oder Lasten bei einer Kommune auslöst, wird der Planungsbegünstigte verpflichtet, diese Lasten zu übernehmen und außerdem einen bestimmten Anteil der neu geschaffenen Geschossflächen für geförderten Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen. Dabei ist zu gewährleisten, dass dem Bauträger ein angemessener Anteil des Planungsvorteils bleibt; in München etwa beträgt der Anteil der Bodenwertsteigerung ein Drittel. Auf Grundlage der Planung werden im Laufe der Zeit Lasten und Endwert berechnet. Die Differenz zwischen Anfangs- und Endwert abzüglich der Lasten verbleibt dem Vorhabenträger als Planungsgewinn.