Starnberg:Stadträte im Dauerstress

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Bürgermeisterin John setzt vier Sitzungen binnen vier Tagen an

Eine anstrengende Woche mit vier Sitzungen binnen vier Tagen plus eine Bürgerversammlung in Hanfeld steht den Vertretern der politischen Gremien Starnbergs bevor. Den Auftakt macht diesen Montag (18 Uhr; Schlossberghalle) der Haupt- und Finanzausschuss, der sich unter anderem mit der städtischen Plakatierungsverordnung, der Ausstattung des Lehrerzimmers am Gymnasium sowie der Anerkennung Starnbergs als "Fair Trade"-Gemeinde befasst. Spannung verheißt die Frage, wie die Stadt künftig mit Haushaltsresten - also Geld, das im Verlauf eines Haushaltsjahres nicht ausgegeben wurde - verfahren will. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat dazu Millionenbeträge festgestellt, über die laut Geschäftsordnung bislang nur die Bürgermeisterin verfügen kann. Zudem steht - allerdings nicht öffentlich - ein Bericht zum Stand der aktuell festgefahrenen Verhandlungen über das Grundstück am Seilerweg auf der Tagesordnung; der Landkreis will hier eine Fachoberschule errichten.

Eine Doppelsitzung ist für Mittwoch, 17. Mai, vorgesehen: Der Kulturausschuss berät von 17 Uhr an über die Vergabe des städtischen Kunstpreises, die Sanierung und Instandsetzung der Pfarrkirche St. Ulrich in Söcking sowie die Öffnungszeiten der Stadtbücherei. Im Anschluss wird sich nach mehrmonatiger Pause der Verkehrsausschuss (18 Uhr) mit dem aktuellen Sachstand und dem weiteren Vorgehen zum Bau des B2-Tunnels befassen. Weitere Themen sind die interkommunale Zusammenarbeit mit der Gemeinde Schäftlarn im Hinblick auf das Gewerbegebiet Schorn, Verkehrsentwicklung und -entlastung sowie der "Verkehrsentwicklungsplan".

Ein Dutzend Punkte umfasst die Tagesordnung des Bauausschusses am Donnerstag, 18. Mai; im Fokus stehen Bauanträge und Bebauungspläne. Überdies findet am Dienstag, 16. Mai, um 19 Uhr im Hanfelder Schützenheim eine Bürgerversammlung zum Thema "Neugestaltung des Maibaumplatzes" statt. Zum Abschluss folgt am Montag, 22. Mai, noch eine Sitzung des Stadtrats. Danach allerdings gibt es für die politischen Vertreter eine Pause: Fünf Wochen ohne eine einzige Sitzung.

© SZ vom 15.05.2017 / phaa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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