Starnberg:Protest gegen Ausschuss-Planung

Von Peter Haacke, Starnberg

Kurzfristig geänderte Termine der Starnberger Stadtverwaltung für die politischen Gremien bescheren den betroffenen Mandatsträgern in diesem Jahr nicht zum ersten Mal Verdruss. Zuletzt im September war - unter Berücksichtigung der neuen Geschäftsordnung für den Stadtrat - "eine fristgerechte Vorbereitung und Ladung der Sitzungen von Stadtrat, Kulturausschuss und Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität leider nicht möglich", erklärte Stadt-Pressesprecherin Lena Choi damals. Unklar blieb seinerzeit aber, wann der Kulturausschuss - ursprünglich geplant für 20. September - und der Umwelt-Ausschuss (21. September) tagen würden. Nun hat Bürgermeisterin Eva John neu terminiert - allerdings ohne jede Rücksprache, zu ungewohnten Uhrzeiten und im Doppelpack.

Der Kulturausschuss soll am Montag, 17. Oktober, bereits um 17 Uhr stattfinden, im Anschluss ab zirka 18.30 Uhr der Haupt- und Finanzausschuss. Nur drei Tage später folgt am Donnerstag, 20. Oktober, das nächste Doppelpack mit Bauausschuss (18.30 Uhr) und Umweltausschuss (19.30 Uhr). Gegen die angesetzten Termine regt sich aber zunehmend Protest: Martina Neubauer (Grüne) verweist in einer E-Mail an John darauf, dass ihr eine Teilnahme am Kulturausschuss "aus beruflichen Gründen nicht möglich" ist. Damit ist sie nicht allein. SPD-Stadträtin Christiane Falk ("Die Planung ist eine Katastrophe"), die sich von Tim Weidner vertreten lässt, erwartet bis Jahresende verbindliche Termine. Auch die Stadträte Winfried Wobbe ("Das war so nicht ausgemacht"), Johannes Bötsch ("Von Vorteil ist es nicht") oder Sieglinde Loesti ("18 Uhr fände ich in Ordnung") erkennen weder den Sinn noch irgendwelche Vorteile durch die Verlegungen, zumal es von der Stadtverwaltung bislang keine Begründung für die Terminverschiebungen gibt.

© SZ vom 11.10.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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