Starnberg:Online gescheitert

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Bäcker schickt Daten auf dem Postweg und landet vor Gericht

Von Christian Deussing, Starnberg

Er ist sich wegen dieser "verrückten, dummen und unguten Geschichte" keiner Schuld bewusst. Seit 20 Jahren hat der Bäcker- und Konditormeister aus dem Fünfseenland brav und pünktlich seine Produktions- und Umsatzdaten dem Landesamt für Statistik abgeliefert. Denn sein Betrieb gehört zu jenen, deren Daten für Erhebungen gebraucht werden. Doch dann schickte ihm das Landesamt Mahnungen und schließlich einen Bußgeldbescheid von 200 Euro ins Haus. Der Grund: Er hatte zwei Monate nur die früher üblichen Formblätter verwendet, statt alles über das inzwischen verlangte Online-Verfahren zu erledigen. Der verärgerte Bäckermeister wehrte sich jetzt vor dem Amtsgericht Starnberg vehement gegen diesen Bescheid, und er war erfolgreich.

Mit seinen älteren Computern habe es kurzzeitig im vorigen Jahr nicht funktioniert, die gewünschten Erhebungsdaten an das Landesamt zu übermitteln, erzählte der Bäcker, der in seinem Verhalten keine "Ordnungswidrigkeit" erkennen konnte. Als einziger Zeuge trat in diesem eher bizarren Prozess in Starnberg ein Statistiker des Landesamtes auf und verwies auf die bundesgesetzliche Vorgabe, danach werden bereits seit zwei Jahren die früheren Formblätter nicht mehr akzeptiert. Den Einwand der Richterin, dass auf dem einst üblichen Papierwege die Daten des Bäckerbetriebes nachgereicht worden seien, ließ der Landesstatistiker nicht gelten. Seine Behörde gehe in solchen Fällen "konsequent" vor und bestehe eben auf das EDV-Verfahren, sagte der Beamte trocken.

Der Bäckermeister zeigte sich genervt und fragte den Zeugen, warum man damals "nicht mal für kurze Zeit hätte zweigleisig fahren können?" Die Amtsrichterin zeigte Verständnis für den Unternehmer und betonte, dass bei älteren Generationen PC-Umstellungen durchaus eine "schwierige Sache" sein könnten. Zudem hätte sich die Behörde hier "konzilianter" verhalten können, meinte die Richterin. Sie entschied, das Verfahren einzustellen. Der Bäcker bedankte sich und war erleichter, dass diese "verrückte Geschichte" vom Tisch ist.

© SZ vom 25.08.2015 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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