Starnberg:Mediation und Schwimmhalle

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Stadtrat rechnet wegen üppiger Tagesordnung mit Überstunden

Von Peter Haacke, Starnberg

Nach mehrwöchiger Pause hat der Starnberger Stadtrat in seiner Sitzung am Montag, 18. Juni (18 Uhr), eine üppige Tagesordnung zu bewältigen. Das Programm ist diesmal so umfangreich, dass Bürgermeisterin Eva John in ihrer Einladung vorsorglich darauf hinweist, dass die Sitzung am Mittwoch, 20. Juni, fortgesetzt wird, sollten die insgesamt 25 Punkte - davon 15 im öffentlichen Teil - nicht vollständig abgearbeitet sein.

Unter anderem geht es um die Sanierung des Seebads: Angelika Kammerl (Parteifreie) hatte per Dringlichkeitsantrag Aufklärung über einen Zwischenfall vor zwei Jahren gefordert. Die Stadträtin zitiert die Architektin, dass "bei Arbeiten an der abgehängten Decke diese im Ganzen abgestürzt" sein soll. Die Stadtverwaltung hatte dazu mitgeteilt, dass sich bei der Demontage der Alupaneeldecke im Januar 2016 Felder gelöst hätten: "Hierbei sind weder Personen zu Schaden gekommen, noch ist materieller Schaden im Umfeld entstanden." Kammerl hat auch einen Fragenkatalog zum Wassereintritt und zur Kostensteigerung der Sanierung vorgelegt. Weitere Themen betreffen einen Workshop zur Entwicklung des Gewerbegebiets Schorn und eine neue Wasserabgabesatzung. In einem weiteren Dringlichkeitsantrag will die CSU das Vorgehen der Stadtverwaltung im Hinblick auf sicherheitsrelevante Aspekte des Tunnels regeln. Spannend dürfte die Debatte über die im Mai beschlossene Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrat werden, die Bürgermeisterin John beanstandet. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung mit zehn Punkten wird es noch interessanter. Themen sind unter anderem die Erbbaurechtsverträge für den Tennispark, die Planung einer ortsfernen Umfahrung, der Erwerb des Literatencafés im "Centrum", die Verleihung der Bürgermedaille, die Vergabe zur Erschließung fürs Einheimischen-Modell am Wiesengrund und der Sachstand des Mediationsverfahrens mit der Bahn. Ein Punkt betrifft das Gremium selbst. Um die oft angespannte Arbeitsatmosphäre zu verbessern, hatte der Stadtrat im Juni 2016 einen bemerkenswerten Beschluss gefasst: Erstmals wollte man jenseits des kommunalpolitischen Tagesgeschäftes gemeinsam in Klausur gehen. Dazu soll ein Mediator gefunden werden.

© SZ vom 16.06.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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