Starnberg:Grüne loben "guten Tag für die Demokratie"

Unterschiedliche Reaktionen hat die Berichterstattung zur rekordverdächtigen Sitzung des Starnberger Stadtrats am Montag mit sechseinhalb Stunden Dauer hervorgerufen: Während etwa CSU-Ortschef Stefan Frey eine "schwierige Situation" im Gremium konstatierte, spricht die WPS im Nachgang zur Verabschiedung der modifizierten Geschäftsordnung für den Stadtrat von einem "Stellungskrieg". Die Grünen hingegen bezeichnen die Sitzung als "guten Tag für die Demokratie".

Nach Interpretation der Grünen-Stadträte Annette von Czettritz, Martina Neubauer und Franz Sengl gehe es in der Demokratie nicht um die Frage "wer soll regieren" oder "wie kann die jeweilige Regierung mit maximaler Effizienz ihr Programm durchsetzen". Es habe sich vielmehr gezeigt, wie "sinnvoll und effizient die demokratischen Kontrollinstitutionen funktionieren". Insofern habe sich der Stadtrat sich nicht mit sich selbst beschäftigt, sondern die "Rolle erfüllt, die seine Existenzberechtigung begründet". Die kommunalpolitischen Positionen der Zwei-Drittel-Mehrheit des Stadtrates, die sich "gegen zähen Widerstand und ungerechtfertigte Vorwürfe" eine neue Geschäftsordnung erstritten hat, könnten unterschiedlicher nicht sein. Im Einsatz für Demokratie aber habe sich die dreistündige Diskussion allein zu diesem Thema gelohnt. Für wen Starnberg dadurch zur "Lachnummer" werde, habe Sinn und Segen der Demokratie nicht verstanden, heißt es.

© SZ vom 29.07.2016 / phaa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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