Starnberg:Geänderte Sitzungstermine

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Am kommenden Montag wird der Haushalt diskutiert

Von Peter Haacke, Starnberg

Getreu dem Motto "Keine Planung ist so gut, dass sie nicht noch verändert werden kann", hat die Starnberger Stadtverwaltung einige Sitzungstermine städtischer Gremien in den Monaten April und Mai geändert. Betroffen von den Umplanungen sind angesichts der fortgeschrittenen Zeit zur Verabschiedung des Haushaltspakets 2016 und des Investitionsplans sowohl Stadtrat als auch Haupt- und Finanzausschuss, der "Projektausschuss Bahnhof See" sowie der Kulturausschuss.

Die Änderungen des Sitzungsterminkalenders, die sich auf der Homepage der Stadt bislang nur unter dem Punkt "Politik" (Sitzungen) finden, wurden nicht gesondert kommuniziert. Stadträte und Interessierte, die zu Jahresbeginn ihre Termine notiert haben, müssen umdisponieren. Die wichtigste Änderung ist für Montag, 18. April, anberaumt: Statt des Stadtrats (Neuer Termin: Montag, 25. April) wird sich nun der Haushalts- und Finanzausschuss voraussichtlich mit Haushaltsplan und -satzung 2016, Finanzplan sowie Investitionsplan befassen. Laufen die Beratungen - wie erhofft - problemlos, könnte der Stadtrat das mehrere hundert Seiten umfassende Paket bereits eine Woche später absegnen. Ebenfalls verschoben wurde der zunächst auf den 13. April angesetzte "Projektausschuss Bahnhof See": Das Gremium, das sich unter anderem mit dem wichtigen Themenkomplex "Seeanbindung" beschäftigen soll, tagt nunmehr am Donnerstag, 21. April. Der ursprünglich für diesen Tag angesetzte Kulturausschuss - ohnehin nur zweimal im Jahr 2016 vorgesehen - wurde auf den nahezu sitzungsfreien Folgemonat am Montag, 9. Mai, verlegt. Als nächstes ist dann nach den Pfingstferien, wie geplant, eine Sitzung des Stadtrats für Montag, 30. Mai, vorgesehen. Die Sitzung des Ferienausschusses wurde mittlerweile auf Mittwoch, 12. August, terminiert.

Der nächste Termin eines städtischen Gremiums ist für Donnerstag, 14. April, anberaumt: Der Bauausschuss befasst sich dabei unter anderem mit dem Bebauungsplan "Schlossberg Nord", einer Erweiterung des bestehenden Kinderspielplatzes am Nepomukweg, dem Neuerlass der Regelung zur "Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und Gehwege" sowie - auf Antrag von SPD und Grünen - mit einer "Richtlinie für sozialgerechte Bodennutzung und Wohnraumförderung für Starnberg" (SoBoN), wie sie bereits in anderen Kommunen und Städten existiert. Spannende Debatten verheißen zwei weitere Punkte: Der Bau eines Geh- und Radweges in der Rheinlandstraße zwischen Leutstettener und Ferdinand-Maria-Straße, für den 375 000 Euro angesetzt sind, und ein Realisierungswettbewerb für einen Außenaufzug zum Rathausvorplatz (siehe unten stehenden Bericht).

© SZ vom 13.04.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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