Starnberg:Bürgerliste-Chef legt Mandat nieder

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Gesundheitliche Gründe zwingen Walter Jann zum Rücktritt

Von Peter Haacke, Starnberg

Für den Stadtrat kündigt sich ein weiterer Personalwechsel an: Walter Jann, Gründer der Bürgerliste (BLS) und seit 1990 Stadtrat, wird aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niederlegen, teilte am Dienstag Vize-Bürgermeister Klaus Rieskamp mit. Listennachfolgerin des 74-Jährigen, der sich nach mehrwöchigem Krankenhausaufenthalt derzeit in Rehabilitation befindet, ist die 51-jährige Bankkauffrau Angelika Wahmke.

Für die nach den Stadtratsneuwahlen im Mai 2015 zunächst auf nur zwei Mandate geschrumpfte BLS-Fraktion, die im Sommer 2016 durch den Wechsel der drei ehemaligen BMS-Mitglieder Johannes Bötsch, Franz Heidinger und Michael Mignoli unerwartet Zuwachs bekam, stellt der Rücktritt Janns nach 26 Jahren eine Zäsur dar. Zwar will Jann weiterhin den Vorsitz seiner Gruppierung behalten, wird sich aber aus dem politischen Tagesgeschäft weitgehend zurückziehen. Bis auf Weiteres wird Rieskamp Chef der fünfköpfigen BLS-Stadtratsfraktion sein. Interner Klärungsbedarf herrscht bei der Bürgerliste noch zur künftigen Umbesetzung der diversen städtischen Ausschüsse.

Die Bürgerliste Starnberg hatte sich Mitte der 1980er als Protestbewegung gegen den Bau des B2-Tunnels gegründet. Jann wandte viel Energie und auch privates Geld für seine Idee von einer Umfahrung der Kreisstadt auf. 1989 erfolgte die Eintragung ins Vereinsregister, 1990 zog die BLS mit drei Mandatsträgern - Walter Jann, Ferdinand Pfaffinger und Adolf Herrmann - in den damals noch 24-köpfigen Stadtrat ein. Die BLS erwies sich fortan als verlässliche Gruppierung, die ihren Standpunkt im Hinblick auf eine Starnberger Umfahrung nie aufgab. 2002 setzte sich Pfaffinger in der Bürgermeister-Stichwahl durch, setzte sich jedoch schon bald aufgrund höherer Erkenntnis für die einzig machbare Lösung des Verkehrsproblems der Kreisstadt ein: Den B2-Tunnel. Zwischen Jann und Pfaffinger, der zur UWG wechselte, kam es zum Bruch. Als Reaktion darauf betätigte sich die BLS bei den Kommunalwahlen 2008 als Steigbügelhalter für die "Wählergemeinschaft pro Starnberg" (WPS), mit der man auf gemeinsamer Liste kandidierte. Die Allianz endete vorzeitig. Die Differenzen vertieften sich in der aktuellen Amtsperiode, weil die BLS unter anderem eine von der WPS favorisierte ortsnahe Umfahrung, die im Wahlkampf nie zur Debatte stand, stets vehement abgelehnt hat.

Unklar ist, ob die Vereidigung Wahmkes - ein formaler Akt, der in der Regel bestenfalls zehn Minuten Zeit in Anspruch nimmt - bereits am Montag, 12. Dezember vollzogen wird, ist unklar. Eine diesbezügliche Anfrage am Dienstag ließ Stadtpressesprecherin Lena Choi unbeantwortet. Über eine Änderung der Tagesordnung des Stadtrats entscheidet allein Bürgermeisterin Eva John.

© SZ vom 07.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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