Für was hat die Starnberger Stadtverwaltung im Jahr 2015 Geld ausgegeben, was ist übrig geblieben vom städtischen Millionenetat? Mit diesen Fragen hat sich in den vergangenen Monaten der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt befasst. Das siebenköpfige Gremium unter Leitung von Markus Mooser (WPS) kämpfte sich in insgesamt sieben Sitzungen durch die Zahlenkolonnen der Jahresrechnung 2015 und überprüfte die Angaben der Stadtverwaltung auf Wirtschaftlichkeit. Ziel der öffentlichen Abschlussrunde am Mittwoch war es, Ergebnisse zusammenzufassen und einen Empfehlungsbeschluss für den Stadtrat zu formulieren.
Die erfreuliche Nachricht: Trotz gewisser zeitlicher Verschiebungen und kontaminierter Böden sei die Stadt im Hinblick auf den sanierten Wasserpark "noch im Plan", erklärte Thomas Beigel (CSU). Unregelmäßigkeiten seien für das mit 19 Millionen Euro kalkulierte Projekt bislang nicht festgestellt worden. Gleichwohl regte Klaus Rieskamp (BLS) an, dem Stadtrat quartalsweise eine bei Großprojekten übliche "begleitende Rechnungsprüfung" zur Verfügung zu stellen.
Problematischer sieht das Gremium dagegen sogenannte Haushaltsreste: Mittel, die nicht abgerufen wurden, weil die jeweiligen Projekte nicht realisiert wurden. Bislang stehen diese Mittel - mittlerweile eine beachtliche Summe von 19,4 Millionen Euro - in der Verfügungsgewalt der Bürgermeisterin. Angedacht ist, dieses Geld künftig dem Vermögenshaushalt der Stadt zufließen zu lassen. Allerdings gibt es bislang keinen Überblick über abgerechnete Projekte. Angeregt wird ein entsprechender Passus in der Geschäftsordnung für den Stadtrat, mit dem sich vorab der Haupt- und Finanzausschuss befassen soll. Für eine Überführung von Haushaltsresten in den Vermögensetat hegt auch Stadtkämmerer Thomas Deller Sympathien.
Teurer als erwartet wurden Sanierung der Brücke und des Weges am Georgenbach: Statt der kalkulierten 944 000 Euro wurden es am Ende 1,8 Millionen. Abzüglich erwarteter Zuschüsse und Beiträgen der Anlieger bleiben für die Stadt voraussichtlich noch immer 1,2 Millionen. Angeregt wurde, bei Kostensteigerungen den Stadtrat umgehend zu informieren. Als "schwarzes Loch" bezeichnete Rieskamp die 4,8 Millionen Euro, die für den städtischen Betriebshof 2015 ausgegeben wurden. Dieser Posten soll künftig transparenter gestaltet werden. Ohne gravierende Beanstandungen würdigte der Ausschuss für 2015 die Basisauftragsvergabe an die Verkehrsplaner SHP, die einen Verkehrsentwicklungsplan kreieren.