Starnberg:B2-Tunnel macht den Auftakt

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Starnberg veröffentlicht Sitzungstermine des Stadtrats

Von Peter Haacke, Starnberg

Turbulent ist es zeitweise im Vorjahr in den politischen Gremien der Stadt Starnberg zugegangen. Nun hat die Rathausverwaltung die Sitzungstermine des Stadtrats und einiger Ausschüsse in diesem Jahr festgelegt. Die Übersicht ist allerdings noch nicht vollständig. Die wichtigsten Themen der Kreisstadt - Verkehr und Seeanbindung - sind in der Planung noch nicht berücksichtigt.

Für den Stadtrat als höchstes politisches Gremium in Starnberg sind im Spielplan bislang zehn Termine (2017: 19) vorgesehen; getagt wird überwiegend montags jeweils von 18.30 Uhr an; einzige Ausnahmen sind zwei Donnerstags-Termine am 22. März und 22. November. Die erste Sitzung 2018 findet am Montag, 29.

Januar, statt, im Fokus soll der B2-Tunnel stehen. Ebenfalls mit jeweils zehn Terminen wurden der Bauausschuss jeweils donnerstags (Sitzungsbeginn: 18 Uhr) sowie der Haupt- und Finanzausschuss (montags, 18 Uhr) berücksichtigt. 2017 tagte der Bauausschuss dreizehn Mal, der Finanzausschuss neun Mal. Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität tagt - wie im Vorjahr - dreimal. Allerdings wurden die Termine einheitlich auf Dienstag (Beginn jeweils um 18 Uhr) gelegt. Der Kulturausschuss trifft sich zweimal am 11. Juni sowie am 17. September. Für Ferien-, Werks- und Inklusionsausschuss gibt es bislang keine Termine. Ebenfalls noch nicht terminiert sind die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses, der die Ausgaben der Stadtverwaltung unter die Lupe nimmt.

Warum die Stadtverwaltung noch keine Termine für die Projektausschüsse "Bahnhof See" und "Verkehr" angesetzt hat, ist unklar. "Die Sitzungen für die jeweils vorberatenden Projektausschüsse werden jeweils projekt- und themenbezogen terminiert", hieß es aus dem Rathaus. Im Vorjahr war die Mehrzahl der Sitzungen beider Gremien entfallen; der Ausschuss "Bahnhof See" tagte 2017 zweimal, "Verkehr" einmal. Die Seeanbindung wird den Stadtrat sicher intensiv beschäftigen: In den kommenden Wochen steht ein Mediationsverfahren mit der Bahn an.

© SZ vom 16.01.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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