Politik:April und August sind sitzungsfrei

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Der Kalender 2017 für die politischen Gremien Starnbergs listet 40 Termine auf

Von Peter Haacke, Starnberg

Mit der Jahresplanung für die kommunalen Gremien ist das immer so eine Sache: Manch' Bürgermeister hält sich stur und konsequent an die Termine, die im Idealfall bereits zum Ende des Vorjahres festgelegt werden. Andere dagegen legen eine gewisse Flexibilität an den Tag, was allerdings nicht immer auf einhelliges Wohlgefallen stößt. Die Starnberger Stadtverwaltung hat bereits vor Weihnachten ihre Sitzungstermine für 2017 veröffentlicht: Geplant sind für nächstes Jahr derzeit 40 Sitzungen inklusive Bürgerversammlung (2016: 43). Aufgrund der Erfahrungen in den beiden vergangenen Jahren, in denen die ehrenamtlichen Mandatsträger der jeweiligen Gremien eine gewisse Flexibilität beweisen mussten, ist auch 2017 aller Voraussicht nach wieder mit Änderungen im Terminkalender zu rechnen. Für Sitzungsprogramm und -termine zeichnet Bürgermeisterin Eva John verantwortlich.

Wie in den Vorjahren sind die Schulferienzeiten grundsätzlich sitzungsfrei. Für die individuelle Ferienplanung ohne Ausfälle bieten sich daher für kommunalpolitisch Engagierte die Monate April und August sowie die jeweils ersten drei Wochen im Januar und Juni an. Am arbeitsreichsten sind die Monate März (6 Sitzungen), Mai (7) und Juli (5). Im Februar, Juni und Dezember geht es dagegen mit jeweils nur zwei Sitzungen eher geruhsam zur Sache.

Die meisten Sitzungen haben neben dem Stadtrat die Mitglieder des Bauausschusses mit jeweils 11 Terminen zu bewältigen. Es folgen der Finanzausschuss (7), die Ausschüsse für Umwelt, Energie und Mobilität sowie der Projektausschuss Bahnhof See (jeweils 3). Lediglich zwei Sitzungen sind derzeit - etwas überraschend angesichts der Wichtigkeit des Themas - für den Projektausschuss Verkehr reserviert sowie für den Kulturausschuss, der 2016 lediglich einmal tagte.

Grundsätzlich sind in Starnberg Montage und Donnerstage als Sitzungstermine gesetzt. Doch auch Dienstag und Mittwoch sind nicht länger tabu. Als einziges Gremium tagt der Bauausschuss konsequent jeweils donnerstags um 18.30 Uhr. Der Stadtrat dagegen, der bislang traditionell einmal im Monat am Montag zusammen kommt, weicht am Dienstag, 2. Mai, sowie am Donnerstag, 28. September, vom Standard-Tag ab. Der Finanzausschuss startet am 24. und 31. Januar dienstags mit den Haushaltsberatungen ins neue Jahr; die übrigen fünf Termine wurden auf Montag gelegt. Der Umweltausschuss tagt zweimal donnerstags und einmal am Montag.

Besondere Bedeutung für die zukünftige Entwicklung der Kreisstadt sollten die beiden Starnberger Projektausschüsse "Verkehr" und "Bahnhof See" haben. Doch mit der Verkehrsproblematik wird man sich - laut aktuellem Planungsstand - lediglich zweimal am Montag, 6. März, und am Mittwoch, 17. Mai, befassen. Mit Spannung erwartet werden für nächstes Jahr grundsätzliche Entscheidungen für das Thema "Seeanbindung" und den Bahnhof See, zumal Ende 2017 nach einer Laufzeit von insgesamt 30 Jahren der so genannte Bahnvertrag endet. Erstaunlicherweise gibt es auch zu diesem Themenkomplex nur drei Termine am 28. März, 18. Juli sowie am 22. November (Buß- und Bettag).

Termine für den Ferienausschuss, Werkausschuss sowie Rechnungsprüfungsausschuss sind derzeit noch nicht bekannt. Die Große Bürgerversammlung dagegen wurde für den 16. November terminiert - ein Donnerstag.

© SZ vom 27.12.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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