Landkreis Starnberg:Mehr Zeit für die Bienen

Grüne fordern längere Fristen für Volksbegehren zu Artenvielfalt

Das stille Sterben von Insekten, Schmetterlingen und Vögeln soll ein Ende haben - das ist Ziel des Volksbegehrens "Artenvielfalt in Bayern - Rettet die Bienen". Mehr als 100 Interessenverbände - darunter die Grünen - unterstützen als Bündnispartner landesweit das Vorhaben. Die Eintragungsfrist beginnt am 31. Januar und endet am 13. Februar; für ein Volksbegehren müssen sich mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten innerhalb von 14 Tagen in die ausliegenden Listen eintragen. Die Grünen-Ortsverbände in Gilching und Gauting halten jedoch die Öffnungszeiten der Rathäuser für zu knapp. Sie haben daher für die erste Sitzung des jeweiligen Gemeinderats mit annähernd gleich lautenden Schreiben eine Verlängerung während der zweiwöchigen Eintragungsfrist beantragt. So sollen die Listen in Gilching und Gauting am Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 7.30 bis 19 Uhr ausliegen, am Donnerstag sowie am letzten Tag der Eintragung von 7.30 bis 20 Uhr sowie am Samstag und Sonntag von 7.30 bis 12 Uhr. Die Grünen begründen ihren Antrag damit, dass die "Instrumente der direkten Demokratie nicht mit zu hohen Hürden belastet" werden sollten. Insbesondere für Berufstätige und Pendler soll damit eine bürgerfreundliche Eintragungsmöglichkeit bestehen.

© SZ vom 18.12.2018 / phaa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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