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Städtischer Etat:Wie München sparen will

Der städtische Haushalt ist ein kompliziertes Konstrukt. Die Zahlen für 2015 sind vorläufig, da das Jahr noch läuft und der Nachtragshaushalt vertagt wurde. Über 2016 wird aktuell diskutiert.

  • Das prognostizierte Haushaltsloch hat vor allem die Oppositionsparteien im Rathaus überrascht.
  • Die Grünen haben einen Fragenkatalog abgegeben.
  • Nun gilt es, bei den geplanten Projekten in München Prioritäten zu setzen.

So sieht es also aus, wenn die einst so heile Finanzwelt aus den Fugen gerät: Die Zukunft der Olympia-Ruderregattastrecke? Vertagt! Der städtische Beitrag für die Fußball-EM 2020? Vertagt! Die Tagesordnungen der Stadtratssitzungen werden entschlackt - was, da sind sich die Stadträte aller Fraktionen einig, wohl noch mehrere Wochen so weitergehen wird.

So lange der Haushalt nicht steht, sollen keine weiteren Ausgaben beschlossen werden. Im interfraktionellen Arbeitskreis an diesem Mittwoch wird nicht wie geplant über die Verwaltungsreform, sondern über die Finanzsituation der Stadt gesprochen. Welche Projekte sind verzichtbar, welche lassen sich schieben oder strecken?

Ratlosigkeit in den Fraktionen

Rathaus München Reiter kündigt neue Schulden an
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Warum die Rückkehr zur Kreditfinanzierung für den OB "nicht per se unseriös" ist.   Von Dominik Hutter

Vor allem bei der Opposition sind noch viele Fragen offen. "Vor Einleiten einer Therapie braucht es eine Diagnose", mahnt Grünen-Fraktionschef Florian Roth. Bisher sei das Zahlenwerk von Kämmerer Ernst Wolowicz keineswegs schlüssig. Die Grünen haben deshalb am Dienstag einen Fragenkatalog abgegeben. Kernthema: Wie konnte es passieren, dass ohne Wissen der "relevanten Beteiligten" plötzlich nach der Sommerpause ein Finanzloch auftauchte, das eine Komplettüberarbeitung des Haushalts für 2016 notwendig machte?

Roth ist nicht allein mit seiner Ratlosigkeit. Auch CSU-Fraktionschef Hans Podiuk ist weiterhin "ein bissl wissbegierig", wie er scherzhaft sagt. Obwohl der Kämmerer am Montag in der Fraktion zu Besuch war, hat sich bei Podiuk angesichts des überraschenden Defizits ein "gewisses Grundmisstrauen" aufgebaut. Ziel der CSU bleibe es, eine Neuverschuldung zu vermeiden. Die haben sowohl Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) wie auch Wolowicz bereits angekündigt. Allerdings lässt sich inzwischen auch die CSU ein Hintertürchen offen: Sollte die Gewerbesteuer massiv einbrechen oder sollten die Ausgaben für unverzichtbare Projekte zu hoch sein, will sich auch Podiuk neuen Krediten nicht verweigern.