Kleingärten sollen Daueranlagen werden

Mehr als 100 Kleingartenanlagen gibt es in München, die Parzellen darin werden von ungefähr 11 000 Pächtern gehegt und gepflegt. Damit hat die Stadt im Vergleich zu anderen deutschen Städten unterdurchschnittlich wenige Anlagen. Zusätzlich gibt es acht Kleingartenanlagen, die keine sogenannten Daueranlagen im Sinne des Bundeskleingartengesetzes sind, sondern bislang als "Zeitanlagen" deklariert sind. Stadträte von SPD und CSU fordern nun die Stadtverwaltung auf, zusammen mit dem Kleingartenverband diese acht Anlagen auf eine Umwandlung in Daueranlagen zu überprüfen. Das Ergebnis solle dem Stadtrat zum Beschluss vorgelegt werden. Die Zeitanlagen, so argumentieren die Stadträte Alexander Reissl und Bettina Messinger (beide SPD) sowie Otto Seidl und Johann Stadler (beide CSU), hätten schon bestanden, bevor das Bundeskleingartengesetz in Kraft trat, könnten also umgewandelt werden. Dem könnte allerdings der Flächennutzungsplan widersprechen, über den der Stadtrat entscheidet. Alternativ, so die Räte, gebe es die Möglichkeit, die Zeitanlagen den Bedingungen für Daueranlagen im Generalpachtvertrag anzupassen und ihnen so gleichzustellen.