Sendling-Westpark Entlastung für das Plenum

Lokalpolitiker wollen ausufernde Sitzungen vermeiden

Schuster, bleib bei deinem Leisten: In den Sitzungen des Bezirksausschusses (BA) Sendling-Westpark sollen künftig Themen nicht mehr diskutiert werden, auf die man auf Stadtviertel-Ebene kaum Einfluss nehmen kann, weil sie auf Landes- oder Bundesebene entschieden werden. Diese und weitere Regelungen hat der BA-Vorstand beschlossen, damit die Sitzungen nicht ausufern.

Der Bezirksausschuss hatte nach einem Vorstoß von Günther Sinapius (Grüne) vor einem Monat beschlossen, nach Wegen zu suchen, um die Sitzungsdauer abzukürzen. Der BA-Vorsitzende Günter Keller (SPD) erhielt den Auftrag, dazu im Vorstand Vorschläge auszuarbeiten. Diese legte Keller am Dienstagabend seinem Gremium vor. Angestrebt wird, dass die Sitzungsdauer auf maximal zweieinhalb Stunden begrenzt wird. Da von Februar an die Sitzungen im Sozialbürgerhaus an der Meindlstraße 14 bereits um 19.30 statt wie bisher um 20 Uhr beginnen, sollte künftig um 22 Uhr Schluss sein. Falls die Tagesordnung bis dahin nicht vollends abgearbeitet ist, wird kurz zuvor beschlossen, welche offenen Punkte noch erörtert werden müssen und welche in die nächste Sitzung vertagt werden können. Um das Plenum zu entlasten, sollen die Vorsitzenden der Unterausschüsse nur noch die dort beschlossenen Empfehlungen vortragen. Eine Beschränkung der Redezeit, wie sie Sinapius angeregt hatte, wird es nicht geben. Die BA-Mitglieder werden aber ermutigt, nach "ausreichend vielen Wortmeldungen" einen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte zu stellen.