Sendling:"Dilettantisch und untragbar"

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Rene Kaiser, Grünen-Chef im Viertel, verlässt Partei und Fraktion

Rene Kaiser, Fraktionssprecher der Grünen im Bezirksausschuss (BA) Sendling, hat am Dienstagmittag überraschend seinen Austritt aus der Partei und aus der Fraktion bekanntgegeben. Er wolle dem Gremium künftig als parteiloses Mitglied angehören, sagte er. Hintergrund ist der Verhandlungsverlauf über den Posten des BA-Chefs, der in der konstituierenden Sitzung an diesem Mittwochabend gewählt werden soll. Es zeichne sich ab, dass die Grünen trotz eindeutigen Wählerauftrags nicht die Verantwortung übernehmen wollten, sagte Kaiser. "Das finde ich mutlos, dilettantisch und untragbar."

Die Grünen hatten bei der Kommunalwahl erstmals fast 45 Prozent der Stimmen bekommen. Auch hat das Bündnis stadtweit die Losung ausgegeben, angesichts der hohen Gewinne in möglichst vielen Gremien die Chefposten zu übernehmen. In Sendling war die erstplatzierte Elisabeth Robles Salgado dafür ausgefallen, da sie in absehbarer Zeit einen Umzug in ein anderes Viertel plant. Rene Kaiser als Zweitgesetzter sagt, er selbst habe dafür in seiner Fraktion zu wenig Halt gehabt. Eine Mehrheit im BA hätte wohl die Ortsverbandsvorsitzende Dagmar Irlinger, die neu in den BA gewählt wurde, bekommen, vermutet Kaiser. Genau dies bezweifelt allerdings Irlinger selbst. Sie sagt, es zeichne sich im BA eine andere Konstellation ab. "Unsere Mehrheit ist sehr wacklig." Falle sie doch als Kandidatin durch, dann hätten die Grünen weniger Chancen, ihre Politik im Sinne des Wählervotums zu machen.

Damit erhöhen sich in Sendling die Chancen der SPD, die mit Markus Lutz als Vorsitzendem in den vergangenen sechs Jahren die Gestaltung der lokalen Politik bestimmt hat. Die Grünen wollen dafür mehr Unterausschüsse übernehmen. Im neuen BA ist die SPD mit sechs, die Grünen sind mit acht Sitzen vertreten.

© SZ vom 06.05.2020 / lo - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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