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Probleme mit Pass:Verloren im Behördendschungel

Die Probleme kamen erst mit den Hochzeitsplänen: Weil Lara Sieber keinen deutschen Pass besitzt, sondern einen des ehemaligen Jugoslawien, musste sie zum Heiraten nach Las Vegas fahren. Doch der Ärger mit den deutschen Ämtern hat dadurch erst richtig angefangen.

Kurt und Lara Sieber haben versucht zu heiraten, und später wollten sie in den Urlaub fliegen. Was einfach klingt, entwickelte sich zu einem Hindernislauf, der sie erst nach Las Vegas führte und dann Polizei und Staatsanwaltschaft aktiv werden ließ. Lara Sieber ist vor 38 Jahren in München geboren, spricht perfekt Deutsch, fühlt sich als Deutsche, hat hier studiert, einen Sohn zur Welt gebracht und hat einen deutschen Mann. Aber sie besitzt einen jugoslawischen Pass, weil ihre Eltern aus dem Kosovo stammen. Und so hat sie sich verheddert im europäischen Behörden-Dschungel.

Die Siebers (Namen geändert) haben sich inzwischen einen Anwalt genommen, sie wussten sich nicht mehr anders zu helfen. Nun sitzen sie bei diesem, bei Raimund Förschner, und erzählen, dass sich Lara Sieber schon längst hätte einbürgern lassen. Aber dafür benötigten die deutschen Behörden nicht nur die Entlassung aus ihrer serbischen Staatsangehörigkeit (der Staat Jugoslawien existiert ja nicht mehr), sondern auch die aus der kosovarischen.

Im Kosovo, ihrer Schein-Heimat, sei sie aber gar nicht registriert, weil sie ja in Deutschland geboren wurde und Kosovo sich erst 2008 für unabhängig erklärt hat. Also müsste sie sich erst registrieren lassen, sich einen kosovarische Pass besorgen, um dann sofort wieder aus der kosovarischen Staatsangehörigkeit entlassen zu werden. Weil sie bislang aber nie Probleme hatte mit ihrem Pass, hat Lara Sieber das nicht konsequent verfolgt. Sie hoffte, dass irgendwann alles einfacher werde. Es wurde aber alles komplizierter.

Vor einem Jahr beschlossen sie und ihr Partner, ein Deutscher, zu heiraten. Mit dem Erdinger Standesbeamten vereinbarten sie einen Termin im Dezember 2011. Als der Beamte aber den jugoslawischen Pass sah, ging nichts mehr: Damit sei eine Heirat nicht möglich, weil die Eltern ja aus dem Kosovo stammten. Es sei das erste Mal gewesen, beteuert Frau Sieber, dass ihr Pass nicht anerkannt wurde; er wurde ausgestellt 2006 und ist gültig bis 2016, eigentlich.

Notgedrungen beauftragte sie einen Bekannten im Kosovo, die nötigen Unterlagen zu besorgen, um mit diesen beim kosovarischen Konsulat in Stuttgart einen Pass zu beantragen. 400 Euro kostete es, bis sie im Oktober die Papiere beisammen hatte und nach Stuttgart fuhr. Dort aber habe sie lediglich einen Termin für eine weitere Vorsprache bekommen - Ende Juli 2012. Da wollten sie längt verheiratet sein.

Die Siebers erinnerten sich jener Paare, die im Ausland heiraten, ganz unkompliziert, und so flogen sie in die Wüste nach Las Vegas. Dort sei der jugoslawische Pass kein Problem gewesen, Lara und Kurt kamen heim als Mann und Frau. Mit ihrer US-Urkunde gingen sie aufs Erdinger Standesamt, dort trug der Beamte ihre Eheschließung ins Heiratsregister ein und stellte eine Eheurkunde aus.

Warum dem Standesamt ein noch gültiger Pass nicht ausreichte, bleibt unbeantwortet. Aus Datenschutzgründen könne man dazu nichts sagen, erklärt ein Sprecher. Beim bayerischen Innenministerium erfährt man hingegen, dass die alten jugoslawischen Pässe von der serbischen Regierung für ungültig erklärt wurden, aber erst zum Jahreswechsel 2011/12. Es wurden neue Papiere eingeführt. Angeblich, so der Sprecher, seien die in Bayern lebenden Serben darüber auch informiert worden.

Bei den Siebers war diese Info nicht rechtzeitig angekommen, außerdem waren sie ja schon in der Warteschleife für einen kosovarischen Pass. Auch noch, als sie im Frühjahr einen Urlaub in Sardinien buchten. Lara Sieber beantragte beim Landratsamt einen Ersatzausweis. Abgelehnt: Sie hätte sich "in zumutbarer Weise" einen kosovarischen oder serbischen Pass besorgen können, erklärt eine Sprecherin auf SZ-Nachfrage. Also gingen die Siebers am Tag des Abflugs zur Bundespolizei am Flughafen und baten um einen deutschen Notausweis. Den erhielten sie auch sofort, gültig drei Wochen lang. Doch dann stellte der Beamte Strafanzeige.

Er füllte diverse Formblätter aus und vermerkte als "Straftat": "unerlaubter Aufenthalt ohne Pass/Passersatz". Tatzeit: "1.1.2012, 00.01 Uhr bis 20.5.2012, 12.10 Uhr". Die mutmaßliche Straftat hat demnach exakt 140 Tage und 730 Minuten gedauert. In einem anderen Formular wurde ein Geständnis der "Beschuldigten" vermerkt, per Kreuzchen an der passenden Stelle: "Ich gebe die Tat zu." Auf einem weiteren Formblatt findet sich eine Liste von "Straftaten", 45 Kästchen gibt es hier mit den passenden Paragrafen. Bei Frau Sieber wurde gleich das erste Kästchen angekreuzt: "§95 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG."

Die Akte ging vom Airport an die Staatsanwaltschaft Landshut. Was für die Siebers bislang nur lästig war, worüber sie lachen konnten, das wurde nun zu einer strafrechtlichen Bedrohung. Noch nie hatten sie mit der Justiz zu tun, nun stand eine Höchststrafe von einem Jahr Gefängnis im Raum. Doch immerhin, die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren wegen geringer Schuld ein - und schickte es weiter ans Landratsamt Erding, "zur Verfolgung der Ordnungswidrigkeit". Das kann bis zu 1000 Euro kosten.

Lara Sieber sagt: "Es ist kein schönes Gefühl, so behandelt zu werden." Immer wieder habe sie von den Behörden andere Auskünfte bekommen. "Die Strafanzeige hat mich wirklich hart getroffen." Sie hat inzwischen zum zweiten Mal Papiere aus dem Kosovo besorgt, die alten hatten nach sechs Monaten ihre Gültigkeit verloren, wieder hat sie ein paar hundert Euro bezahlt. Neulich durfte sie immerhin beim Kosovo-Konsulat tatsächlich einen Pass für ihre (unechte) Heimat beantragen, um ihn schnellstmöglich abzugeben. In der Hoffnung, dann das zu werden, was sie längst ist: eine Deutsche.

© SZ vom 10.08.2012/infu
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