Moosach:Laden und tagen je nach Inzidenz

Von Anita Naujokat, Moosach

Ein verkleinerter Sonderausschuss wird befristet bis 31. Mai die Aufgaben des Bezirksausschusses (BA) übernehmen, es sei denn, der Vorstand kommt zu dem Ergebnis, das Vollgremium zu laden. Einberufen werden soll der Sonderausschuss ab einem Corona-Inzidenzwert von 200 und mehr in München am Tag der Ladung. Dies haben die Stadtteilvertreter nach einer längeren Diskussion über Fragen der Demokratie und vorhandenen Tagungsorten am Montagabend beschlossen. Denn die Regelung benachteiligt vor allem die kleineren Parteien, die erwartungsgemäß auch dagegen stimmten. Mit der Mensa im Schulzentrum habe man doch einen genügend großen Ort, um Abstand zu wahren, wandte Axel Stoßno (FDP) ein.

Besetzt ist der Sonderausschuss analog dem in der konstituierenden Sitzung im Mai 2020 festgelegten Ferienausschuss mit jeweils zwei Mitgliedern der SPD, der CSU, der Grünen und einem aus der gemeinsamen FW/ÖDP-Liste, geleitet vom BA-Vorsitzenden Wolfgang Kuhn als einem der SPD-Mitglieder. AfD und FDP sind in ihm nicht vertreten. Dem Vorstand, der entscheidet, gehören Kuhn als BA-Vorsitzender und Kassier, die stellvertretende Erste Vorsitzende Anna Soppe (CSU), Kerstin Knuth (Grüne) als Zweite Stellvertreterin und Johanna Salzhuber (SPD) als Erste Beisitzerin an.

Nicht unkompliziert ist das weitere Verfahren: Tagt das Vollgremium in dieser Zeitspanne, muss es den gebildeten Sonderausschuss wieder auflösen; um ihn erneut für Folgesitzungen einzusetzen, muss das Gremium ihn wieder neu beschließen.

© SZ vom 30.01.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: