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Moosach:Fast ungetrübte Harmonie

Schön auf Abstand: SPD-Sprecherin Hanna Kammermaier überreicht dem BA-Vorsitzenden Wolfgang Kuhn (SPD) Maske und Unterlagen.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Mit einer Gegenstimme bestätigen die Lokalpolitiker ihren Vorsitzenden Wolfgang Kuhn im Amt. Der AfD-Vertreter schlägt sich selbst als Rechtsextremismus-Beauftragten vor, wird aber abgelehnt

Von Anita Naujokat, Moosach

Große Überraschungen sind in der konstituierenden Sitzung des Bezirksausschusses (BA) Moosach am Montagabend ausgeblieben. Amtsinhaber Wolfgang Kuhn (SPD) wird auch in der Amtsperiode 2020 bis 2026 das Stadtteilgremium leiten. Mit 24 von 25 möglichen Stimmen wählten ihn die Mitglieder in der Mehrzweckhalle in Feldmoching zum Vorsitzenden. Wie bereits vorher angekündigt, hatten weder CSU noch Grüne eigene Kandidaten aufgestellt. Sie verfügen ebenso wie die SPD über jeweils sieben Mandate.

Auch sonst herrschte fast ungetrübte Einigkeit über die Besetzung der Posten. Einzig Matthias Helmer (AfD) schlug für den ersten Stellvertreterposten als Gegenkandidaten zu Anna Soppe (CSU) Alexander Dietrich (CSU) vor, der ablehnte. Ebenso wie Jörg Breyer (FW) von der Listenverbindung der Freien Wählergemeinschaft mit der ÖDP, den Helmer als Gegenkandidaten für Kerstin Knuth (Grüne) für das zweite Vize-Amt ins Feld führte. Anna Soppe, Jurastudentin Jahrgang 1995 und damit jüngstes Gremiumsmitglied, löste mit 23 Stimmen als Erste Stellvertreterin ihren Vater Alexander Dietrich ab. Kerstin Knuth, Projektleiterin bei Green City, erhielt als Nummer zwei ebenfalls 23 Stimmen.

Zwei der vier Fraktionen treten in der Sprecherfunktion künftig als Doppelspitze auf: Hanna Kammermaier und Riad el Sabbagh für die SPD sowie Ursula Harper und René Hanschke für die Grünen. Die CSU benannte zu Florian Wies als dessen Stellvertreter Bernhard Hölbling, für FW/ÖDP ist Jörg Breyer Sprecher.

Fast typisch für die weitläufige Sporthalle an der Georg-Zech-Allee waren einige Strecken zurückzulegen, bis alle BA-Mitglieder in gebührendem Abstand die vielen Wahlgänge in den Kabinen hinter sich gebracht hatten. Mikrofone wurden herumgereicht, die Gratulationen beschränkten sich der Umstände wegen auf Applaus. Eigentlich hätte diese Szenerie ein Sinnbild künftiger Plenumssitzungen sein können. Dennoch wurde lange über den Punkt diskutiert, ob - vorläufig bis 2. August - ein verkleinerter Sonderausschuss die Vollversammlung ersetzen solle und in welcher Größe. Dafür sprach die Problematik, geeignete Räume im eigenen Stadtbezirk zu finden, nachdem auch der Schulbetrieb wieder anläuft, und dass es sich vorläufig ja nur um zwei Sitzungen handle; dagegen, dass nicht alle der von den Bürgern gewählten Mitglieder und Parteien vertreten sein würden. Die Abstimmung ergab letztlich 15 Ja-Stimmen für die Bildung des Ausschusses mit zehn Mitgliedern, den ebenfalls Wolfgang Kuhn leiten wird. Daran schließt sich der ebenfalls gebildete Ferienausschuss an, sodass der BA bis September in verkleinertem Kreis handlungsfähig bleiben kann.

Je drei Mitglieder von SPD, CSU und Grünen sowie eines von FW/ÖDP wird auch der größte Unterausschuss haben, der jetzt Bau, Umwelt, Klima und Wirtschaft heißen wird. Geleitet wird er nach einstimmiger Wahl wie bisher von Armin Ziegler (SPD). Der Unterausschuss Jugend, Schule, Soziales und Kultur geht mit Sylvia Holhut an die Grünen, Verkehr bleibt mit Angelika Bueb in CSU-Hand. Besetzt sind beide Gremien mit jeweils sieben Personen. FW und ÖDP haben ihren Sitz im Verkehrsausschuss dem einzigen FDP-Vertreter Axel Stoßno überlassen.

Kurz stockte es im Saal, als sich zu Axel Stoßno, Armin Ziegler, Michael Mayer (Bündnis90/Die Grünen), Veronika Kahl (ÖDP) und Christine Rapp (CSU) AfD-Mann Helmer selbst als einer der Beauftragten gegen Rechtsextremismus bewarb und dies auch wortreich begründete. Bis auf ihn selbst lehnten das alle ab. Das Gremium führte auch einige neue Beauftragtenbereiche ein. Unter ihnen sind Wirtschaft (Bernhard Hölbling), Fuß- und Radverkehr (René Hanschke), Soziale Stadt (jeweilige Unterausschuss-Vorsitzende), Baum- und Klimaschutz (Harper und Ziegler). Budget bleibt in den Händen von Johanna Salzhuber (SPD), die auch Beisitzerin im BA-Vorstand ist.

Zu seinem nahezu einstimmigen Wahlergebnis am Ende der Marathonsitzung noch kurz befragt, meinte der alte und neue BA-Vorsitzende Wolfgang Kuhn nicht ohne Humor: "Was Schlimmeres hätte ich mir nicht vorstellen können." Und schob hinterher: "Passt scho."

© SZ vom 13.05.2020
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