Maxvorstadt:Stärker gegen Rechts

Lesezeit: 1 min

Stadtteilgremium fordert mehr Personal für die Fachstellen

Von Stefan Mühleisen, Maxvorstadt

Nach Vorstößen aus Schwabing setzt sich nun mit dem Bezirksausschuss Maxvorstadt ein weiteres Bürgergremium für eine personelle Stärkung der "Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit" ein. Die Lokalpolitiker haben mehrheitlich eine Initiative des Rechtsextremismusbeauftragten Andreas Bieberbach verabschiedet, wonach die Stadt das Team mit mehr Stellen ausstatten soll. Die Fachstelle habe eine wichtige Scharnierfunktion zwischen der Stadt und den zivilgesellschaftlichen Organisationen, sagte Bieberbach, der auch im Vorstand von "München ist bunt" mitwirkt. "Es bedarf einer größeren Unterstützung der demokratischen Kräfte durch behördliches Handeln", schreibt er in seinem Papier.

Die kleine Abteilung unter Leitung der Politikwissenschaftlerin und Soziologin Miriam Heigl war 2010 gegründet worden. Die Mitarbeiter beobachten (rechts-)extreme Aktivitäten in der Stadt, tauschen sich mit Polizei und Verfassungsschutz aus, informieren Verwaltung und Bürger. Über die Jahre ist zudem ein lebendiges Netzwerk zu den Extremismusbeauftragten in den Stadtvierteln entstanden. Und mit den Politikern in Schwabing-West und Schwabing-Freimann finden nun auch jene in der Maxvorstadt, dass Heigl mehr Mitarbeiter braucht. "Es ist notwendig, dass antidemokratische Aktionen umfassend dokumentiert werden", heißt es zur Begründung in dem Antrag. Zudem müssten Handlungskonzepte und Aktionen entwickelt werden. Doch dafür reichten die städtischen Kapazitäten nicht aus.

Die konkreten Forderungen entsprechen den Vorstellungen, die auch die Schwabinger Bezirksausschüsse formuliert haben: So soll die halbe juristische Stelle auf eine ganze aufgestockt werden, ein zusätzlicher Vollzeitmitarbeiter soll sich um die Arbeit auf Stadtteilebene, ein anderer um gesamtstädtische Kampagnen gegen Rechtsextremismus kümmern. Weiter wird es als nötig angesehen, vier Stellen auf 450-Euro-Basis einzurichten, die rechtsextreme, rassistische und andere fremdenfeindliche Vorkommnisse in der Stadt erfassen. Ebenso wie die Schwabinger dringen auch die Maxvorstädter Bürgervertreter zudem auf eine Verstärkung für die Fachinformationsstelle Rechtsextremismus (Firm). Deren Aufgabe ist es, Bürger zu beraten und zu informieren und allgemein die Sensibilität für das Thema zu erhöhen.

© SZ vom 21.06.2016 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: