Das Thema ploppt im Neubiberger Gemeinderat immer wieder auf: der Bau einer Unterführung am S-Bahn-Übergang Hauptstraße. Wenn die derzeitige Schranke geschlossen ist, wartet man dort bis zu einer Viertelstunde. Am Montag hat der Haupt- und Finanzausschuss des Gemeinderats beschlossen, 20 000 Euro für eine Machbarkeitsstudie in den Haushalt 2016 einzustellen.
Die CSU wollte ursprünglich bereits in die Planung einsteigen
Die Fraktionen hatten bis Ende 2015 Zeit, Vorschläge zu machen, ob sie weitere Posten einsparen oder in den Haushalt aufnehmen wollen. Die CSU hatte vorgeschlagen, Planungskosten für eine Bahnunterführung für Autos und Radfahrer einzustellen. In der Diskussion mit den anderen Fraktionen einigte man sich aber darauf, dass eine Machbarkeitsstudie gemeint sein solle. Die Ausschussmitglieder stimmten sonst dem von Kämmerer Julien Lübbe vorgelegten Haushaltsplan zu. Endgültig entscheidet darüber der Gemeinderat am 15. Februar.
Der Online-Katalog für die Bibliothek kommt
Die CSU hatte außerdem vorgeschlagen, auf ein Web-Opac, also einen Online-Bibliothekskatalog zu verzichten, der mit 30 000 Euro angesetzt ist. Die Verwaltung legte dar, dass man davon nicht absehen solle, da so ein Katalog zum Standardangebot heutiger Bibliotheken gehöre. Aufgrund der Haushaltslage war das Projekt in den vergangenen zwei Jahren zurückgestellt worden. Der Verwaltung liegt nun ein um 15 000 Euro kostengünstigeres Angebot vor, das im Haushalt berücksichtigt werden soll.
Der Neubiberger Gemeinderat plant die Ausweisung einer durch gestrichelte Linien und Piktogramme erkennbaren Spur, auf die Autofahrer nur im Notfall ausweichen dürfen. Dafür soll auch eine Bushaltestelle versetzt werden
Zur Renovierungsbedürftigkeit der gemeindlichen Immobilien - das zu überprüfen hatte die CSU ebenfalls angeregt - konnte die Verwaltung die CSU-Fraktion beruhigen. "Es ist nicht zu erwarten, dass uns in den nächsten Jahren große Überraschungen erwarten. Insofern liegen wir mit der Einschätzung beim Hoch- und Tiefbau im Haushalt richtig", sagte Bürgermeister Günter Heyland von den örtlichen Freien Wählern.
Auch Fragen der Grünen zu den mit 5,6 Millionen Euro geplanten Personalausgaben beantwortete die Verwaltung zur Zufriedenheit der Fraktion. Geschäftsleiter Thomas Schinabeck erläuterte, dass man grundsätzlich großzügig kalkuliere und die Ist-Kosten deutlich unter den Haushaltsansätzen liegen würden.