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Kommunalwahl im Landkreis München:Es kann los gehen

In den Städten und Gemeinden beginnt die Briefwahl

Vor einer Woche ist in ganz Bayern offiziell der Startschuss für die Briefwahl gefallen. Seit 10. Februar lassen sich damit die Wahlunterlagen für die Kommunalwahl am 15. März beantragen. Damit können all diejenigen, die am Wahltag selbst entweder verhindert sind oder sich lieber die Zeit nehmen möchten, zu Hause einen Blick auf die überdimensionalen Wahlzettel zu werfen, ihr Kreuz - oder besser - ihre Kreuze schon jetzt machen. Einen Grund zur Beantragung der Briefwahl braucht es im Gegensatz zu früher seit einigen Jahren nicht mehr.

Wahlbenachrichtigungen dürften aber bisher die wenigsten in ihren Briefkästen gefunden haben. Das liegt in den meisten Fällen daran, dass die Kommunen noch bis zu diesem Dienstag, 18. Februar, auf die Antwort des sogenannten Beschwerdeausschuss warten können, der sich mit abgewiesenen Wahlvorschlägen - zum Beispiel wegen einer unzureichenden Nominierung der Kandidaten - befasst. Nachdem die Parteien in den vergangenen Monaten ihre Kandidaten aufgestellt haben und ihre Wahlvorschläge bis zum 23. Januar bei den Wahlämtern einreichen mussten und diese wiederum von den Wahlprüfungsausschüssen kontrolliert wurden, können die Stimmzettel von den Druckereien hergestellt werden. Sobald diese in den Rathäusern eingetroffen sind - was vielerorts in dieser Woche geschehen wird - können die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden.

In Hohenbrunn wird man die Wahlbenachrichtigung vermutlich schon von diesem Montag an im Briefkasten finden, wie Wahlleiterin Priska Mack schätzt. "Bei uns lässt die Gemeinde die Unterlagen noch persönlich austragen", sagt sie. Auch wer die Wahlbenachrichtigung noch nicht erhalten hat oder diese verlegt, muss sich nicht sorgen. "Jeder Bürger kann zu jeder Zeit mit seinem Personalausweis ins Rathaus gehen und bekommt die Unterlagen umgehend ausgehändigt. Wir haben ja ein Wählerverzeichnis", erklärt Mack, die in diesem Jahr zum ersten Mal eine Kommunalwahl betreut.

Sowohl in Hohenbrunn als auch in allen anderen Kommunen im Landkreis können die Wähler gleich an Ort und Stelle im Rathaus wählen. Dafür sind eigens Wahlkabinen mit Urne vorbereitet. "Die Wahl hier unterscheidet sich nicht maßgeblich von der Wahl am 15. März", sagt Mack. Auch werden die verschlossenen Umschläge mit den Stimmen wie alle Wahlurnen nicht vor Sonntagabend, 15. März, 18 Uhr, geöffnet.

Für Wahlberechtigte gibt es in den drei Möglichkeiten, sich für die Briefwahl zu registrieren: neben dem Rathaus, wo man die Wahlunterlagen entweder gleich ausfüllen oder mit nach Hause nehmen kann, über die Webseite der jeweiligen Kommune oder per ausgefüllter Wahlbenachrichtigung auf dem Postweg. In diesen Fällen werden die Wahlunterlagen kostenlos zugesandt.

Die Briefwahl, so die Erfahrung in den meisten Orten, hat im Laufe der Zeit immer mehr zugenommen. "Allgemein können wir einen leichten Zuwachs beobachten", sagt Hohenbrunns Wahlleiterin Mack. "Vor zwölf Jahren hatten wir 1200 Briefwähler. Bei der Europawahl im vergangenen Jahr waren es schon 2000." Gerade bei der Kommunalwahl mit ihren vier Stimmzetteln für die Wahl von Bürgermeister, Landrat, Stadt- oder Gemeinderat und Kreistag sowie den Möglichkeiten des Kumulierens und Panaschierens von Stimmen vermutet Mack, dass noch viel mehr Wähler die Variante wählen, daheim in Ruhe abzustimmen.

© SZ vom 17.02.2020
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