Kommunalwahl im Landkreis München:Der Countdown läuft

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(Foto: SZ)

Am Donnerstag endet die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge

Von Alina Hanss, Landkreis

An diesem Donnerstag, 23. Januar, um 18 Uhr endet für alle Parteien und Wählergruppierungen, die am 15. März an der Kommunalwahl teilnehmen wollen, die Frist zur Einreichung ihrer Wahlvorschläge, sprich: Kandidatenlisten. Weil sowohl die Stadt- und Gemeinderäte als auch der Kreistag, der Landrat und die Bürgermeister gewählt werden, ist der Aufwand für die Vorbereitung in den Ämtern und Behörden gewaltig. Spätestens seit 17. Dezember, dem offiziellen Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen, sind das Landratsamt und die Gemeinden im Kreis schwer mit der anstehenden Kommunalwahl beschäftigt.

Der Arbeitsaufwand sei beachtlich, heißt es aus dem Münchner Landratsamt auf Nachfrage, und dieser müsse schließlich parallel zum laufenden Betrieb bewerkstelligt werden. Unmittelbar nach dem Einreichen der Wahlvorschläge werden diese durch die jeweiligen Wahlausschüsse des Kreises und der Gemeinden auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit geprüft. So wird kontrolliert, ob die Listen nach den Formalitäten aufgestellt wurden, ob Ablauf und Beschlussfassung auf den Aufstellungsversammlungen korrekt waren. Die Unterhachinger CSU etwa musste wegen eines Formfehlers die Listenaufstellung wiederholen.

Bei Fehlern im Nominierungsverfahren oder der Kandidatennennung auf der Liste können noch bis 3. Februar neue Wahlvorschläge nachgereicht werden. Am 18. Februar geben Gemeinde und Landratsamt dann bekannt, welche Kandidaten zur Wahl zugelassen sind. In der Regel kommt es selten vor, dass ganze Vorschläge abgewiesen werden, da die meisten Listen vor der Nachfrist überprüft und gegebenenfalls überarbeitet werden. 2014 konnten im Landkreis laut Landratsamt lediglich zwei Listen nicht zur Wahl zugelassen werden, weil diese nicht die erforderliche Anzahl an Unterstützungsunterschriften hatten. Diese sind nur erforderlich, wenn eine Partei oder Gruppierung neu zur Wahl antritt. Für die anstehende Planung der Briefwahl und die Rekrutierung der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind die Gemeinden dann selbst in der Verantwortung.

In Sauerlach muss sich niemand sorgen, dass er noch kurzfristig verpflichtet wird. So kann der örtliche Wahlleiter Norbert Hohenleitner schon jetzt verkünden: "Wir brauchen 96 Wahlhelfer, über 100 haben sich schon gemeldet. Neben vielen bekannten Gesichtern gibt es dieses Mal auch viele neue, die bei der Wahl unterstützen wollen." Als Aufwandsentschädigung zahlt die Gemeinde am Wahltag 140 Euro, bei einer Stichwahl am 29. März noch einmal 60 Euro. Wer bei beiden Wahlen mithilft, erhält obendrauf einen Bonus von 20 Euro. Hohenleitner erklärt: "Wir haben die Aufwandsentschädigung deutlich angehoben, weil es einfach zeitgemäß ist und das Ehrenamt enorm wichtig ist. Außerdem handelt es sich um eine der langwierigsten Wahlen. Da kann das Auszählen schon mal bis zwei Uhr nachts dauern."

Mit einem ähnlich großen Arbeitsaufwand rechnet man in Unterschleißheim. Dort unterstützen die Kolleginnen und Kollegen des Bürgerbüros das Wahlamt. In der größten Stadt im Landkreis beobachtet man eine allgemein steigende Tendenz zur Briefwahl. Am Wahltag wird eine hohe Wahlbeteiligung erwartet, weswegen in 25 Stimmbezirken 259 ehrenamtliche Wahlhelfer positioniert werden. Auch hier gibt es laut Rathaus genug Anmeldungen aus der Bevölkerung und den örtlichen Parteigliederungen, sodass sogar eine Warteliste erstellt wurde. Wahlhelfer werden in Unterschleißheim mit 180 Euro vergütet.

In Grasbrunn sieht das ganz ähnlich aus, wie Wahlleiter Otto Madejczyk beschreibt: "Wir planen mit 80 Wahlhelfern. Aktuell sind noch einige Posten unbesetzt, wir sind da aber zuversichtlich." Grasbrunn war eine der ersten Gemeinden, die die Höhe der Aufwandsentschädigung bereits im September festgesetzt hatte. Mit 70 Euro für die Unterstützung am 15. März ist der Betrag im Vergleich zu den anderen Gemeinden im Landkreis eher niedrig. Aus diesem Grund entscheidet der Gemeinderat Ende Januar noch einmal über eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung. "Wir haben die Fehlerhäufigkeit durch intensive Schulungen extrem reduzieren können", sagt Madejczyk. "Das braucht Zeit, auf die wir Wert legen. Um das angemessen zu vergüten und das Ehrenamt wertzuschätzen, ist die Erhöhung sehr wichtig." Interessierte können sich weiterhin bei ihrer Gemeinde als Wahlhelfer melden.

© SZ vom 20.01.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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