Höhenkirchen-Siegertsbrunn:Hohes Defizit

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Gemeinderat vertagt Entscheidung über Gebühr für Hortessen

Von Bernhard Lohr, Höhenkirchen-Siegertsbrunn

Eine geplante Erhöhung der Essenskosten für den Hort an der Erich-Kästner-Schule hat im Gemeinderat hohe Wellen geschlagen. Otto Bußjäger (UB) kritisierte scharf, dass der Gemeinderat durch den kurzfristig angesetzten Tagesordnungspunkt unter Druck gesetzt werden solle, darüber abzustimmen, ohne ausreichend informiert zu sein. Bußjäger warf dem Rathaus in diesem Punkt "absolute Oberflächlichkeit" vor, wie er sie schon öfter erlebt habe. Gerade bei Kostenberechnungen stelle er immer wieder fest, dass man im Rathaus Probleme habe. Bußjäger warnte davor, wegen der Kosten für das Essen am Hort ohne Not erneut Eltern gegen sich aufzubringen.

Zweite Bürgermeisterin Mindy Konwitschny (SPD) hatte die Kosten für das Essen im Hort kurzfristig auf die Tagesordnung der Sitzung gehoben, weil aus ihrer Sicht eine Dringlichkeit bestand, die Angelegenheit noch vor den Schulferien zu regeln. Sie sagte, es laufe monatlich mit dem Caterer ein Defizit von 4000 Euro auf, das ausgeglichen werden müsse. Wenn man das bis zum Schuljahresbeginn regeln wolle, müsse man das jetzt entscheiden.

Abgesehen davon, dass Bußjäger die Dringlichkeit der Angelegenheit nicht erkennen mochte, kritisierte er die intransparente Vorgehensweise. Schon jetzt seien die Essensgebühren am Hort vergleichsweise hoch. Eltern zahlten je nach Buchung 130 bis 140 Prozent dessen, was Eltern etwa in Putzbrunn hinlegen müssten. Das habe er in kürzester Zeit recherchiert, von der Verwaltung aber werde er aufgefordert, eine Erhöhung zuzustimmen, ohne Vergleichszahlen zu haben. Bußjäger fragte, wie der Unterschied zu Putzbrunn sein könne. Entweder habe man in Höhenkirchen-Siegertsbrunn besseres Essen oder es handle sich um Missmanagement.

Die Fragen waren in der Sitzung nicht zu klären. Konwitschny allerdings verteidigte das Rathaus, das auch erst kurzfristig, - die Rede war von einem Tag vor der Sitzung, - von der fehlenden Kostendeckung erfahren habe. Man wolle den Eltern zum Beginn des kommenden Schuljahrs mit einer passenden Gebührenkalkulation gegenübertreten. Das sei der Grund für die Eile. Der Ärger bei Otto Bußjäger und auch anderen steigerte sich allerdings noch, als aufkam, dass die derzeit gültige Gebührensatzung erst im Januar diesen Jahres in Kraft getreten ist. Die Kalkulation von damals ist also bereits wieder obsolet. Eine Begründung dafür konnte Konwitschny nicht liefern.

"Da müssen wir nicht weiterreden", sagte Bußjäger. Der Gemeinderat beschloss gegen die Stimme von Peter Guggenberger (CSU), die Angelegenheit auf den September zu vertagen.

© SZ vom 05.08.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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