Grünwald:Pessimistischer als der Kämmerer

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Grünwald erwartet heuer nur 130 Millionen Euro Gewerbesteuer

Von Claudia Wessel, Grünwald

Grünwald senkt den Ansatz für die Gewerbesteuer im Haushalt 2021 auf ein historisches Tief von 130 Millionen Euro. Das hat der Gemeinderat am Dienstagabend bei der Vorberatung des Etats beschlossen. Zwar hatte Kämmerer Raimund Bader in dem Entwurf, der den Gemeinderäten an dem Abend vorlag, noch 150 Millionen eingetragen, doch plädierte unter anderem Bürgermeister Jan Neusiedl (CSU) für die Senkung. Im Entwurf stehen für den Verwaltungshaushalt 218,5, für den Vermögenshaushalt 25,3 Millionen Euro.

"Es ist ein Signal nach außen, dass wir zwar immer noch Spitzenreiter sind, aber wir leben in anderen wirtschaftlichen Zeiten", sagte Neusiedl. Thomas Lindbüchl (CSU) hatte zuvor eine sehr optimistische Einschätzung abgegeben und betont, es gebe auch viele Firmen, die von der Krise profitierten und er glaube, man werde die 150 Millionen eher überschreiten. Neusiedl erwiderte, "in Kenntnis aller Fakten" erwarte er etwas anderes. Er erwähnte etwa Nachzahlungen für zuviel entrichtete Vorauszahlungen von Firmen und Erstattungszinsen. Auch Tobias Brauner von den Parteifreien Bürgern meinte: "Wenn wir 130 Millionen kriegen, können wir froh sein." Er nannte die Gaststätten als Beispiele für Firmen mit Verlusten. Die Hebesätze bleiben dennoch gleich.

Bei den Fragen und Veränderungsvorschlägen zum Haushalt tat sich wie immer Grünen-Gemeinderätin Ingrid Reinhart besonders hervor, die den dicken Ordner offenbar ganz besonders sorgfältig studiert hatte. Unter anderem hatte sie den Haushaltsentwurf durchforstet nach ihr wichtigen Punkten: einem Ansatz für die Fahrradbrücke über die Isar, die Gestaltung der Ortsmitte und Fahrradwege. Alles da, konnte Neusiedl sie beruhigen. Eine Haushaltsstelle, über deren Überschreitung sich alle freuen würden, wie Neusiedl sagte, ist die für Konzerte, Feste und Feiern, etwa das Rosenmontagstheater der Freunde Grünwalds und Auftritte des Gospelchors. "Wir haben da einige Ideen für Feste im Freien", sagte Reinhart. Auch den Betrag für den Ausflug des Gemeinderats, der alle zwei Jahre stattfinden soll, würde man gerne verbrauchen.

Auf die durch die Pandemie verursachten Kosten dagegen würde man vermutlich gerne verzichten. Im Moment gibt es neben anderen eingeplanten Summen auch noch eine Corona-Reserve von 500 000 Euro, eine "Manövriermasse", wie Neusiedl sagte. Der Vorschlag von Gerhard Sedlmair (CSU) einen zusätzlichen Betrag für Schnelltests vorzusehen, wurde aufgenommen.

© SZ vom 11.02.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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