Feldkirchen:Gemeinderat schafft seine Ausschüsse ab

Die Ausschüsse des Feldkirchner Gemeinderats werden nun doch aufgelöst. Nachdem erst im vergangenen Juni ein SPD-Antrag keine Mehrheit im Gremium gefunden hatte, haben die Kommunalpolitiker zwischenzeitlich ihre Meinung geändert und in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, die Ausschüsse abzuschaffen. Unter dem ehemaligen Bürgermeister Werner van der Weck (SPD) gab es in der vergangenen Wahlperiode keine Ausschüsse, der neue Rathauschef Andreas Janson (Unabhängige Wählervereinigung, UWV) führte sie nach der Kommunalwahl 2020 ein.

Bei der Beratung über den SPD-Antrag gab es im vergangenen Sommer eine hitzige Diskussion, bei der vor allem Vertreter der UWV und der Grünen sich für die Beibehaltung der Ausschüsse aussprachen und ihre Position mit knapper Mehrheit durchsetzen konnten. In den vergangenen Monaten, so Bürgermeister Janson, habe die Gemeindeverwaltung jedoch das Sitzungsgeschehen beobachtet und festgestellt, dass in der Tat die Sitzungen des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses häufig ausfielen, während Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses überladen seien. So sei man gemeinsam mit den Fraktionen zur Übereinkunft gekommen, dass die Ausschüsse nicht mehr sinnvoll seien.

"Ich war schon beim Antrag der SPD für die Abschaffung, schade, dass wir das nicht gleich damals so beschließen konnten", sagte Stefan Seiffert (CSU). Auch Christian Wilhelm (SPD) verwies auf die damalige Beratung: "Ich will die Argumente nicht alle wiederholen. Schaffen wir die Ausschüsse ab, wenn es nicht funktioniert, können wir es immer noch ändern."

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