Europawahl:Zufrieden mit drei bis vier Prozent

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Freie Wähler und ÖDP werten Einzug ins EU-Parlament als Erfolg

Von Stefan Galler, Landkreis

Am Sonntag profitierten wieder kleinere Parteien davon, dass es bei der Europawahl keine Sperrklausel gibt. So konnte die ÖDP ihren Sitz verteidigen, der Münchner Professor Klaus Buchner wird weiterhin dem Parlament als Abgeordneter angehören. "Wir können sehr zufrieden sein", sagte die stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Katharina Graunke. "Wir haben bundesweit, bayernweit und auch auf kommunaler Ebene zulegen können." Gerade im Landkreis München schaffte es die ÖDP, ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl im Herbst 2018 beinahe zu verdreifachen - von damals 1,2 auf 3,3 Prozent. Graunke führt das auf mehrere Faktoren zurück, einerseits auf das Volksbegehren zur Artenvielfalt, aber auch auf den generellen Zeitgeist: "Wenn wir so weitermachen wie bisher, dann schaut es schlecht aus. Die Leute verstehen das jetzt", sagt Graunke. Den Grünen gratuliert sie zu deren spektakulärem Erfolg und mahnt: "Jetzt kommt es darauf an, dass sie das, was sie versprechen, auch halten. Sonst werden sie die nächste SPD."

Obwohl die Freien Wähler bei der EU-Wahl ein auf den ersten Blick enttäuschendes Ergebnis erzielten, fällt das Fazit des stellvertretenden Landrats Otto Bußjäger keineswegs negativ aus: "Die Freien Wähler sind eine sozial-ökologische liberale Partei auf kommunaler Ebene", sagt der ehemalige Bürgermeister von Grasbrunn, der jetzt in Höhenkirchen-Siegertsbrunn lebt. "Es ist keine Überraschung, dass wir auf europäischer Ebene nicht so wahrgenommen werden."

Dennoch sei die Tatsache, dass man künftig zwei Mandate im EU-Parlament innehabe, eine gute Nachricht, ebenso wie die 3,8 Prozent, die man im Landkreis München erhalten habe. "Für die Kommunalwahl ist das jedoch kein Maßstab, da werden wir davon profitieren, dass dort Persönlichkeiten gewählt werden und weniger Parteien", sagt der FW-Politiker Bußjäger, der sich darüber freut, dass die Gewinne der AfD nur moderat ausgefallen sind. Ebenso wie über die hohe Wahlbeteiligung: "Ein vereintes Europa ist für die Menschen auch heute noch nicht selbstverständlich. Wenn es darauf ankommt, dann kämpfen sie darum."

© SZ vom 28.05.2019 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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