Entsorgung:Unterirdischer Kostenfaktor

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Feldkirchen sieht sich wegen seiner Unterflurcontainer für Wertstoffe benachteiligt

Von Anna-Maria Salmen, Feldkirchen

Große Container reihen sich aneinander, verschiedene Farben kennzeichnen, welche Art von Glas in welchen Behälter muss - dieses Bild gehört in Feldkirchen bereits seit Längerem der Vergangenheit an. Vor mehreren Jahren richtete die Gemeinde an neun Wertstoffsammelstellen unterirdische Container für Glas und Papier ein. Die Verwertung von derartigem Leichtverpackungsmüll wird in Deutschland allerdings nicht ausschließlich von den Kommunen, sondern auch von neun Systembetreibern organisiert, den sogenannten Dualen Systemen. Feldkirchen sieht sich von diesen benachteiligt und fordert eine Beteiligung an den Kosten für die gemeindeeigenen Unterflurcontainer. Bei einer Weigerung behält die Gemeinde sich rechtliche Schritte vor.

Die Dualen Systeme sind unter anderem zuständig für die Sammlung von Glas. Dafür beauftragen sie einen privaten Entsorger, der die nötigen Container bereitstellt und regelmäßig leert. Der Entsorger stellt wiederum die Kosten, die durch die Miete der Container sowie die Leerung entstehen, bei den Dualen Systemen in Rechnung. Nun gilt dieses Vorgehen allerdings lediglich für oberirdische Sammelcontainer. Installiert eine Gemeinde wie Feldkirchen Unterflurcontainer, weigern sich die Dualen Systeme derzeit, sich an den Kosten zu beteiligen - obwohl sie die Einrichtung unterirdischer Behälter befürworten. Die Begründung: Es handele sich um kommunales Eigentum, das auf Wunsch der Gemeinde angeschafft wurde.

Müssten die Dualen Systeme anstelle der in Feldkirchen vorhandenen Unterflurcontainer oberirdische Behälter nutzen, müssten sie dafür nach Angaben des Feldkirchner Umweltamts eine Summe von 4050 Euro pro Jahr aufbringen. Diesen Betrag möchte Feldkirchen nun mindestens einfordern. Er geht eher von der doppelten Summe aus, erläuterte Klaus Pitterle vom Umweltamt in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Denn die Wartung der Unterflurcontainer sei sehr kostenintensiv. "Von der Logik her ist es fast unverschämt von den Dualen Systemen", fasste Pitterle zusammen. Eine Anwaltskanzlei habe den Sachverhalt bereits umfangreich geprüft und sei zu dem Ergebnis gelangt, dass eine Klage durchaus Erfolgsaussichten haben könnte.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, auf die Zahlung eines "angemessenen Entgelts der kommunalen Unterflurcontainer" durch die von den Dualen Systemen beauftragten Entsorger zu bestehen. Sollten sie eine finanzielle Beteiligung weiterhin ablehnen, wird Bürgermeister Werner van der Weck (SPD) bevollmächtigt, beim zuständigen Gericht Klage einzureichen. Auf Anregung von Herbert Vanvolsem (CSU) wird die Verwaltung zusätzlich die Möglichkeit prüfen, die Nachbargemeinden oder den Landkreis in die Klage mit einzubinden. Über weitere Entscheidungen soll der Gemeinderat rasch benachrichtigt werden.

© SZ vom 12.03.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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