Hotel geplant:Klage eins abgewiesen

Der Bayerische Hof will den Umbau des HVB-Forums zum Hotel verhindern

Von Stephan Handel

Die Schörghuber-Gruppe und ihre Bayerische Hausbau sind ihrem Vorhaben ein Stück näher gekommen, das ehemalige HVB-Forum in der Kardinal-Faulhaber-Straße in der Münchner Innenstadt zu einem Hotel umzubauen - aber bis zur tatsächlichen Realisierung bleibt dennoch noch ein weiter Weg. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Klage des benachbarten Hotels Bayerischer Hof abgewiesen, die gegen einen Bauvorbescheid der Stadt gerichtet war.

Der Bayerische Hof, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Gauweiler, hatte unter anderem bemängelt, dass der Vorbescheid keine beziehungsweise nur sehr allgemeine Angaben über die Verkehrserschließung des neuen Hotels enthalte - deswegen, so die Rechtsauffassung der Kläger, hätte er nicht erteilt werden dürfen. Schon jetzt sei der Verkehr zwischen Promenadeplatz, Pranner- und Salvatorstraße über die Maßen belastet, ein Hotel mit Veranstaltungssälen, die zusätzlich Publikum anziehen würden, würde das Chaos noch vergrößern.

Der Verwaltungsgerichtshof hatte zu entscheiden, wie ausführlich und detailgenau ein Bauvorbescheid formuliert sein muss und wie tief einzelne Punkte von der zuständigen Behörde geprüft werden müssen. Die Urteilsgründe sind noch nicht veröffentlicht, aber offensichtlich fand der zuständige Senat die von der Stadt betriebene Praxis für ausreichend, weshalb er die Klage abwies. Das bedeutet aber noch lange nicht, dass morgen die Bagger anrücken können in der Kardinal-Faulhaber-Straße: Mittlerweile hat die Stadt zwei Baugenehmigungen erteilt, gegen die der Bayerische Hof erneut geklagt hat. Die Prozesse in dieser Angelegenheit werden voraussichtlich im Herbst beginnen.

© SZ vom 07.07.2017 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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