Rettet die Bienen "Das darf nicht knapp scheitern!"

Musiker Hans Well hat am Mittwoch in Türkenfeld das Volksbegehren zur Artenvielfalt unterschrieben.

(Foto: Carmen Voxbrunner)

Initiatoren rufen weiter dazu auf, Volksbegehren zu unterzeichnen

Das Volksbegehren gegen das Artensterben hat gut angefangen, aber nun stockt es vielerorts. In Puchheim, Grafrath und Fürstenfeldbruck sind die erforderlichen zehn Prozent beisammen, andernorts, wie in Maisach, noch nicht. Jede Stimme wird für ganz Bayern gerechnet. Am Donnerstag fehlten bayernweit etwa 250 000 Unterschriften. "Die Leute sind verunsichert durch die Äußerungen des Bauernverbandes", sagt Uschi Anlauf vom Landesbund für Vogelschutz, Mit-Initiator des Begehrens. "Wer unterschreibt, unterschreibt nicht gegen die Bauern", stellt sie klar. "Das Volksbegehren ist gerade für die kleinen und mittleren Betriebe eine Chance." Es richte sich an die Staatsregierung, die durch gezielte Förderung und finanzielle Anreize eine gesunde Entwicklung in Gang setzen müsse. "Diese historische Chance darf jetzt nicht knapp scheitern", betont Anlauf.

Hans Well, früher Biermösl-Blosn, hat am Mittwoch, zur Halbzeit, mit seiner Frau Sabeeka Gangjee-Well unterschrieben. Er fordert alle auf, es ihm gleich zu tun. "Dass der jetzige Weg in eine Katastrophe führt, ist offenkundig."

Mit der Unterschrift stimmt man nicht über den Gesetzesvorschlag selbst ab. Ist das Volksbegehren erfolgreich, wird es an den Landtag weitergeleitet, der darüber abstimmt. Lehnen die Abgeordneten den Entwurf ab, was erwartet wird, kommt es zum Volksentscheid. Ministerpräsident Markus Söder hat dafür einen eigenen Gesetzentwurf angekündigt. Die Wähler stimmen beim Volksentscheid über beide ab.

Die Initiatoren weisen die Behauptung des Bauernverbands, das Begehren schade den Landwirten, als falsch zurück. Das Gerücht, durch die Gesetzesänderungen könnten Maßnahmen für den Naturschutz nicht mehr gefördert werden, sei eine Lüge, sagt Simon Weigl vom LBV. Mit der angestrebten Änderung des Naturschutzgesetz werde die Landesregierung verpflichtet, mehr für den Artenschutz zu tun, nicht der einzelne Bauer. Es gibt bereits Beispiele für Gesetze, die Handlungen vorschreiben, diese aber trotzdem fördern, etwa den Bau tiergerechter Ställe.

Tatsächlich sind bei weitem nicht alle Bauern gegen das Volksbegehren. Die Landesvereinigung für den ökologischen Landbau (LVÖ) gehört zu den Unterstützern, ebenso die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL). Deren Landesvorsitzender Josef Schmid, Landwirt im niederbayerischen Neufraunhofen, sagt: "Da wir Landwirte den größten Teil der Flächen in Händen haben, können wir uns nicht unserer Verantwortung entziehen, wenn es um Lebensräume geht."