Ist mehr Polizeipräsenz nötig, um das Vertrauen in die Polizei zu stärken? Wie lässt sich fehlender Respekt gegenüber Polizeibeamten wieder herstellen? Solche und weitere Fragen haben die Puchheimer Grünen mit Polizeibeamten und 16 weiteren Teilnehmern versucht, bei einer Online-Veranstaltung zu beantworten.
"Starke Polizei - Starke Bürgerrechte" war der Titel der Diskussion, die Manfred Sengl organisiert und dazu Daniel Pflügl, Kriminalhauptkommissar und Bundestagskandidat im Wahlkreis Ostallgäu, und Simon Würfl, Kreissprecher der Grünen in Fürstenfeldbruck und angehender Kommissar, eingeladen hatte.
Wenn also einerseits der Rechtsstaat durchgesetzt werden müsse, andererseits aber die individuellen Bürgerrechte gewahrt werden sollen, bedürfe das besonderer Befugnisse für die Polizei, sagt Daniel Pflügl. Was die Polizei darf, ist im Polizeiaufgabengesetz (PAG) festgelegt. "Deshalb ist es auch so wichtig, was da drinsteht", so Pflügl. Simon Würfl, der an der Hochschule Fürstenfeldbruck studiert, um Kommissar zu werden, spricht die Herausforderung an, wie das PAG in der Praxis umgesetzt werden kann. Wichtig ist für ihn der Praxisbezug in der Ausbildung. Oft gehe es darum, eine schnelle Entscheidung zu treffen, ohne zu wissen, was einen wirklich erwarte. Man habe nichts so lange Zeit wie in einer Klausur, um abzuwägen, nach welchem Gesetz zu handeln sei. "Erfahrungen prägen dich und dein Weltbild - ob du willst oder nicht", sagt Pflügl. Er macht deutlich, dass nicht jeder Polizisten ein vorurteilsbehaftetes Denken entwickele, er aber auch niemanden aus der Verantwortung nehmen möchte, dessen Handeln mit Vorurteilen behaftet sei. Einen Lösungsansatz, um vorurteilsbehaftetem Handeln entgegenzuwirken, sieht Pflügl in einem Schulungsangebot, das der Dienstherr anbieten müsse.
Auch die in jüngster Zeit häufigeren Attacken gegen Polizeibeamte wurden angesprochen. "Wenn alle einheitlich angezogen sind, vergisst man den einzelnen Polizisten hinter der Masse. Da steht immer noch eine einzelne Person dahinter", sagt Würfel. Die Teilnehmer der Online-Veranstaltung fragen sich deshalb, welche Ursachen diese Respektlosigkeit haben könnte. Pflügl sieht einen Zusammenhang mit der geringen Polizeipräsenz. Es sei es wichtig, dass Kinder früh Kontakt zur Polizei bekämen. Als Beispiel nennt Pflügl die Fahrradausbildungen in der Grundschule. Dadurch steige das Vertrauen und letztendlich auch der Respekt.
Auch anderer Teilnehmer sehen eine verstärkte Präsenz als den richtigen Weg, um Vertrauen auszubauen. Pflügl nimmt auch die Politik in Verantwortung. Respekt gegenüber Einsatzkräften müsse vorgelebt werden, auch von der Politik.
Ein Problem sei der Personalmangel - auch im Landkreis. "Germering ist eine der Dienststellen in Bayern mit der höchsten Auslastung. Man hat keine freie Zeit mehr, zwei Streifen betreuen die Bereiche Germering, Puchheim, Eichenau und Alling", berichtet Simon Würfl. Der zu kleine Personalkörper wirke sich auch auf die Qualität der Ausbildung junger Polizistinnen und Polizisten aus.