Kita-Gebühren:Es fehlt das nötige Geld

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Olching muss den Haushalt konsolidieren, dann erst bleibt Spielraum für die Absenkung der Kita-Gebühren.

Kommentar von Franziska Schmitt, Olching

Dass es wünschenswert wäre, Hort-, Kindergarten-, und Krippenplätze kostenlos zur Verfügung zu stellen, darin scheinen sich die Olchinger Eltern, Stadträte und der Bürgermeister einig zu sein. Mit der beschlossenen Gebührenerhöhung aufgrund gestiegener Kosten und schlechter Finanzlage ist die Stadt davon jedoch weiter entfernt denn je.

Die Vorsitzende des Gesamtelternbeirats, Frauke Hannusch, richtete ihren Blick nach Berlin, eine Stadt mit kostenlosen Kitaplätzen. In Berlin war erst das letzte Kindergartenjahr kostenlos, dann mussten Eltern nur noch für Kinder, die nicht älter als zwölf Monate sind, zahlen. Seit dem Jahr 2018 sind Krippen auch für die Kleinsten kostenfrei. Das Beispiel mag mit Olching nicht vergleichbar sein, doch zeigt es eben, wie es schrittweise gelingen kann, kostenlose Kitaplätze anzubieten. Doch scheint in Anbetracht der finanziellen Situation aktuell der falsche Zeitpunkt zu sein, um eine Umkehrung des Trends in Olching anzustoßen. Das zeigte nicht zuletzt die Abstimmung des Stadtrates. Die Grünen haben einen Antrag für ein anderes Modell zur Gebührenerhöhung vorgeschlagen - die ebenfalls eine Steigerung vorsah, wenn auch nur um etwa zehn Prozent. Die Freien Wähler sprachen sich, als sie für den Antrag der Grünen stimmten, ebenfalls für eine Gebührenerhöhung aus.

Die Gebührenerhöhung auf Antrag der SPD und der CSU wurde auch vor dem Hintergrund staatlicher Zuschüsse kalkuliert, wodurch manche Eltern Kostenfreiheit erreichen können. Doch wer ist schon gerne auf die Unterstützung des Staates angewiesen? Kämmerer und Bürgermeister sollten das am besten wissen, nachdem sie bis kurz vor Weihnachten um den diesjährigen Olchinger Haushaltsausgleich bangten, der erst durch höhere staatliche Schlüsselzuweisungen gelang. Manchen Eltern wird es da nicht anders gehen.

Wünschenswert und konsequent wäre es, Haushaltsdisziplin in den nächsten Jahren zu zeigen und damit die Vorarbeit zu leisten, dass der Trend für die Kitagebühren unabhängig von staatlichen Zuschüssen nach unten gehen kann. Ohnehin werden bis zu 350 000 Euro Einnahmen nicht reichen, um das strukturelle Problem des Haushalts zu lösen. Wichtig und richtig ist es trotzdem, den Bedarf im Rathaus nach Antrag der CSU und Grünen zu ermitteln, denn auf Dauer muss auch hier eine angemessene Lösung gefunden werden.

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