Grüne im Clinch:Spitzenkandidat verliert Spitzenposition

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Markus Rainer, bislang Fraktionsvorsitzender der Grünen im Kreistag, muss sein Amt Martin Runge überlassen

Von Gerhard Eisenkolb

In Gröbenzell wird nicht nur unter CSU-Anhängern gestritten. Auch die Grünen sind sich dort nicht immer grün. So gehört es zum Einmaleins der Gröbenzeller Politik im Gemeinderat, dass der ehemalige Landtagsabgeordnete Martin Runge und Markus Rainer von den Grünen öfter mal nicht einer Meinung sind. Dass das Verhältnis zwischen den beiden auch sonst nicht das beste und vor allem nicht immer konfliktfrei ist, hat sich bei der konstituierenden Sitzung der Kreistagsfraktion wieder einmal manifestiert. In dieser unterlag Rainer in einer "Kampfabstimmung", wie Runge in einer Pressemitteilung schreibt, bei der Wahl des künftigen Fraktionsvorsitzenden gegen ihn.

Bewerben sich zwei Mitglieder einer Partei um ein Amt, so gehört das zum Grundverständnis von Demokratie. Deshalb empfindet Runge eine solche "Kampfabstimmung" auch nicht als ungewöhnlich, sondern als übliche Prozedur. Allerdings kommt es auch bei solchen Abstimmungen auf die Umstände an, also auf den Stil. So hatte Rainer als bisheriger Fraktionssprecher der Kreistagsfraktion die undankbare Aufgabe des Landrats- und damit Spitzenkandidaten bei der Kreistagswahl übernommen und sagt, er habe bereits vor der Sitzung sein Interesse angemeldet, seinen Posten behalten zu wollen. Mit Rainer als Spitzenkandidaten erzielten die Grünen bei der Kreistagswahl ihr bestes Ergebnis aller Zeiten. Und es ist nicht unüblich, dass ein solcher Wahlkampfeinsatz mit der hervorgehobenen Rolle eines Fraktionssprechers belohnt wird.

Rainer war quasi gesetzt. Umso erstaunter war er dann, als ihm Runge in der Sitzung den Fraktionssprecher mit seiner Gegenkandidatur überraschend streitig machte. Runge hatte sich nach dem Verlust seines Landtagsmandats im vergangenen Herbst eine politische Auszeit genommen. Als Fraktionssprecher der Kreistagsfraktion signalisiert er nun, in der Landkreispolitik wieder verstärkt Akzente setzen zu wollen. Eine Aussprache über die Inhalte der beiden Bewerber sowie darüber, wie sie die Zukunft der Kreistagsarbeit gestalten wollten, war laut Rainer vor der Abstimmung in der Fraktion nicht erwünscht. Das habe er so zur Kenntnis zu nehmen. Und er verweist darauf, bisher alle Kandidaturen von Runge trotz aller inhaltlichen Meinungsunterschiede loyal unterstützt zu haben. Rainer spricht von einer schwierigen Situation. Dies zu bestreiten, wäre nicht glaubwürdig, sagt der Gröbenzeller Rechtsanwalt.

"Eigentlich ist es doch schön, wenn es einen Wettbewerb gibt", entgegnet Runge. Und er beruft sich darauf, dass es den Leuten ja auch nicht passe, wenn vor Abstimmungen alles intern ausgemauschelt werde. Runge beruft sich darauf, mit einer "deutlichen Mehrheit" gewählt worden zu sein, um sich dann bei Rainer im Namen der Fraktion für dessen engagierte und wertvolle Arbeit als Fraktionssprecher zu bedanken. Zu stellvertretenden Sprechern wählten die zehn Fraktionsmitglieder Ingrid Jaschke aus Olching und Lena Liesenhoff aus Mammendorf, die erstmals dem Kreistag angehört. Zudem verstärken die Fraktion als weitere Neulinge Rieke Schiele und Jan Halbauer. Mit dem 1. Mai endet die Amtszeit der grünen Kreisräte Annette Louis, Michaela Radykewicz und Christian Fischer. Laut Runge ist die Fraktion für kommende Aufgaben gut aufgestellt. "Neben der Kontrolle der Landkreisspitze und der Wahrnehmung der Funktion des Gegenpols zur Kreistagsmehrheit aus CSU und (wahrscheinlich) FW sehen wir es als unsere Aufgabe, Anstöße zu liefern und Akzente zu setzen," kündigt der neue Fraktionschef an.

© SZ vom 03.04.2014 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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