Fürstenfeldbruck:Müllgebühren sinken erst in zwei Jahren

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Der Abfallwirtschaftsbetrieb Fürstenfeldbruck hat 17 Millionen an Überschüssen erwirtschaftet, Gebühren werden aber erst 2012 gesenkt.

Gerhard Eisenkolb

Die Landkreisbewohner bezahlen für die Müllentsorgung seit Jahren weit mehr, als zur Deckung der Kosten des kommunalen Abfallwirtschaftsbetriebs (AWB) gebraucht wird. Bis Ende des nächsten Jahren werden sich die in einer Rücklage angehäuften Überschüsse auf mehr als 17 Millionen Euro summieren. Das ist mehr als das gesamte Gebührenaufkommen dieses Jahres, das bei insgesamt rund 15,6 Millionen Euro liegen wird. Landrat Thomas Karmasin hat angekündigt, aus dieser Tatsache Konsequenzen zu ziehen und im übernächsten Jahr die Müllgebühren "spürbar" zu senken.

Wie hoch die Entlastung sein könnte, darüber schweigt der Landrat noch. Im AWB gilt eine Senkung in einem Bereich von zehn Prozent als realistisch. Um diesen Prozentsatz war die Grundgebühr bereits im Jahr der Kommunalwahl 2008 reduziert worden. Nach Kommunalrecht darf ein Kommunalunternehmen wie der ABW eigentlich keine Überschüsse erwirtschaften und davon über Jahre hinweg Rücklagen anhäufen.

Es wird eine kostendeckende Kalkulation verlangt, die Gebühren dürfen nur dem tatsächlichen Aufwand entsprechen. Dem Brucker Landrat und dem Kreistag war es in der Vergangenheit jedoch wichtiger, über einen möglichst langen Zeitraum hinweg stabile Müllgebühren zu gewährleisten, als diese jährlich an schwankende, von den Erlösen aus dem Verkauf der Wertstoffe abhängige Jahresergebnisse anzupassen.

Herbert Britzelmair, der Leiter des ABW, bezifferte den Überschuss aus dem letzten Kalkulationszeitraum, der 2008 begann und Ende 2011 ausläuft, mit rund 6,7 Millionen Euro. Dieser Betrag wird der bestehenden Rücklage aus den Jahren vor 2008 zugeführt, die bei etwas mehr als zehn Millionen Euro liegt.

Den Überschuss führt Britzelmair darauf zurück, dass deutlich bessere Ergebnisse erzielt worden seien, als der ABW nach seinen Prognosen erwartet habe. Zudem sei es gelungen, die Aufwendungen kontinuierlich zu reduzieren. Außerdem konnten aus der Vermarktung der in 16000 privaten Papiertonnen sowie an den großen und kleinen Wertstoffhöfen gesammelten Wertstoffe höhere Erlöse erzielt werden als kalkuliert.

Dazu kommt, dass das Geschäft mit Schrott und Altpapier wieder boomt. Britzelmair weist auf den Vorteil einer gut wirtschaftenden kommunalen Versorgung hin, deren Überschüsse nicht privatisiert würden, sondern dem Gebührenzahler zugute kämen. Die Brucker profitieren aber auch von der überdurchschnittlich hohen Recyclingquote.

Trotz der Gebührensenkung soll der Service verbessert werden. So wird in Aussicht gestellt, die neun großen Wertstoffhöfe von März 2011 an samstags bis 14 Uhr zu öffnen. Zudem sollen sich die Brucker vom nächsten Jahr an nicht mehr selbst neue Mülltonnen kaufen, sondern diese kostenlos erhalten. Laut Britzelmair kann der ABW die Tonnen nämlich im Großeinkauf zu einem Drittel des Preises erwerben, der vom Einzelhandel von Privatpersonen verlangt wird.

Stimmt der Kreistag diesem Vorschlag zu, würden die Bürger nochmals um einen Betrag von mehr als eine Millionen Euro entlastet. Laut Karmasin wird sich der Kreistag mit der Höhe der künftigen Müllgebühren beschäftigen, wenn im nächsten Jahr die Kalkulation für den Vierjahreszeitraum 2012 einschließlich 2015 vorliegt. Der mit Kreisräten besetzte Werkausschuss des ABW empfahl dem Kreistag am Montag einstimmig, den vorgelegten Wirtschaftsplan 2011 zu beschließen.

© SZ vom 17.11.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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