Landtagswahl:Bode will Bayern digitalisieren

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Im Landtagswahlkampf will Ulrich Bode mit seinem Schwerpunktthema Digitalisierung punkten. (Foto: Carmen Voxbrunner)

Der Informatiker und Direktkandidat der FDP setzt für den Landtagswahlkampf auf sein Lieblingsthema. Der CSU wirft er Versäumnisse vor.

Von Konstantin Hadzi-Vukovic, Emmering

"Wir wollen die Innovativen sein und stehen so dar, als wollen wir alles Alte behalten. Das ist ein Fehler", sagt Ulrich Bode, Landtagsdirektkandidat der FDP im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost. Es sei notwendig, für Innovationen offen zu sein, so seine Meinung bei der Jahreshauptversammlung der Landkreis-FDP in Emmering. Bode stellt an diesem Abend unter dem Slogan "Unser Bayern. Digitaler. Einfacher. Schneller." seine Ziele für die Landtagswahl im kommenden Oktober dar. Bode gilt als erfahrener Spezialist für die Digitalisierung im öffentlichen Bereich. In Hinblick auf die Wahl am 8. Oktober sei die FDP sich über ihre Ziele einig: Man wolle ein starkes Ergebnis über den fünf Prozent erreichen, um der CSU eine starke mögliche Partnerschaft anzubieten. Das Minimalziel sei aber auf jeden Fall, in den Landtag einzuziehen.

In seinem Vortrag zum Thema Digitalisierung geht Bode auf verschiedene Probleme in Bayern ein. Ministerpräsident Markus Söder habe vieles versprochen, in der Realität aber hätten er und die CSU in Sachen Digitalisierung nichts erreicht. "Im Wahlprogramm 2013 der CSU stand, dass sie bis 2018 die Schulen digitalisiert haben wollen", so Bode. Während Corona sei das Scheitern dieses Vorhabens dann sichtbar geworden. "Dann hat der Bund mit Beginn der Coronakrise schnell Mittel für die Digitalisierung der Schulen zur Verfügung gestellt, in Bayern hat es dann aber neun Monate gedauert, bis dieses Geld die Schulen erreicht hat.", fährt der studierte Informatiker fort. "Das Digitalministerium und das Innenministerium. Das stellt alles die CSU", betont Bode. Die komplette politische Verantwortung im Bereich Digitalisierung und damit auch die Schuld an den jetzigen Missständen liege deshalb bei der CSU.

Albert Duin, wirtschafts-, energie- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im bayerischen Landtag, ist ebenfalls anwesend. Er richtet das Augenmerk auf die Inhalte, für die die FDP bei der Wahl stehen wolle: "Eine sichere Energieversorgung, eine Verhinderung weiterer Rekommunalisierung und dass das Bildungsniveau gleichgestellt wird. Das sind die drei wichtigsten Punkte.", sagte er. "Wir wollen erlauben, nicht verbieten", so sein Appell. Dann erläutert er ein weiteres Anliegen der FDP: Die Aufhebung des Ladenschlussgesetzes. "Mir egal, ob ihr einkaufen wollt, aber ich will arbeiten", sagt er bezüglich des Themas Sonntagsarbeit.

Aus dem Publikum kommt der Wunsch auf, dass Kandidierende in Zukunft solche Punkte und Vorschläge konkreter in Auftritten präsentieren sollen. So fordert Klaus Wollenberg, Kreis- und Stadtrat der FDP in Fürstenfeldbruck, dass die Partei ihre Forderungen besser präsentieren solle. Bode ergänzt dass es notwendig sei, auf Bundesebene mehr zu streiten. Man solle besser die eigenen Stärken und innovativen Punkte vermarkten.

Mit Ulrich Bode auf Listenplatz sechs habe die FDP eine hervorragende Ausgangsposition, die man nutzen müsse, sagt schließlich Martin Koch, Vorsitzender des Kreisverbandes Fürstenfeldbruck. "Für unseren Slogan steht ganz klar der Ulrich." Als Vorsitzender des Digitalrates von Martin Hagen habe Bode vor, bayernweit Aktivitäten zu entwickeln. So wolle er sich in den nächsten Monaten mit seinem Team bei Infoständen, Unternehmen und Stammtischen zum Thema "Digitalisierung" engagieren.

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