Die Polizei hat am Dienstag um 6 Uhr morgens die Wohnung eines 56-Jährigen in Emmering durchsucht und ein Handy und einen Computer beschlagnahmt. Dem Mann wird vorgeworfen, in einem Post auf Facebook den Holocaust verharmlost und die Bundesregierung beleidigt zu haben, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern-Nord. Gegen ihn werde wegen des Vorwurfs der Volksverhetzung ermittelt. Die Mitteilung über den Facebook-Post sei von der Meldestelle Respekt an das Bundeskriminalamt weitergegeben worden, das den Inhaber des Accounts feststellte.
Über das Landeskriminalamt sei die Staatsschutzabteilung der Fürstenfeldbrucker Kriminalpolizei informiert worden, die die Durchsuchung vornahm. Ein Bezug zum islamistischen Antisemitismus im Kontext mit dem Pogrom der Hamas gegen Zivilisten in Israel sei nicht gegeben. In diesem Kontext standen etliche andere Durchsuchungen, die die bayerische Polizei und Staatsanwaltschaft im Rahmen eines "Aktionstages Plus gegen Antisemitismus" am Dienstag vornahm. Dabei wurden die Wohnungen von insgesamt 17 Beschuldigten durchsucht, unter anderem jene des Mannes aus Emmering.
