Bürgerbegehren in Gröbenzell:Bürger gegen Stadterhebung

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Gröbenzell soll Gemeinde bleiben: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sammeln 1860 Unterschriften, mehr als für einen Entscheid nötig.

Erich C. Setzwein

Am 17.Dezember 1950 stimmten 65 Prozent der Gröbenzeller für die Eigenständigkeit als Gemeinde. Es ist nach den ersten drei Wochen im Juli dieses Jahres in Gröbenzell gut möglich, dass die Bürger mit ähnlich überzeugender Mehrheit eine Stadterhebung ablehnen würden. Nach Auskunft der Initiatoren des neuen Bürgerbegehrens, Martin Runge (Grüne) und Martin Schäfer (UWG), haben sich bislang 1860 Einwohner der Gemeinde in die Unterschriftenlisten eingetragen. 1410 wahlberechtigte Gröbenzeller - die Zahl ergibt sich aus der Größe der Einwohnerschaft - müssen ein Begehren unterstützen, damit es zum Entscheid zugelassen werden kann. "Der Andrang war gigantisch", sagte Martin Runge am Freitag der Süddeutschen Zeitung. Obwohl nun mehr als die nötigen Unterschriften vorlägen, werde weiter gesammelt. So wird es am Montag am S-Bahnhof gegen 16 Uhr noch eine Aktion geben.

Zum Erfolg haben nach Meinung von Runge die "Publikumsbeschimpfungen aus den Reihen der SPD und der CSU" beigetragen. Runge: "Statt jetzt so schlechte Verlierer zu geben, hätten die Stadterhebungsfreunde von CSU und SPD entweder die Stimmung in Gröbenzell, das Votum der Bürgerinnen und Bürger akzeptieren können, dann aber nicht nachmaulen und die Stadterhebung für demnächst ankündigen dürfen." Dass aus dem Bürgerbegehren kein Bürgerentscheid werde, habe der Gemeinderat in der Hand. In der Sitzung am Donnerstag kommender Woche soll ein Antrag der Initiatoren des Bürgerbegehrens behandelt werden, wonach die Gemeinde die Stadterhebung nicht weiter verfolgt.

Die Gegner einer Stadterhebung hatten sich zusammengetan, nachdem der Gemeinderat eine ursprünglich angekündigte Befragung der Einwohner zur Stadterhebung zurückgenommen hatte. Die Befragung sollte zeitgleich mit dem Volksentscheid am 4.Juli stattfinden. Bei einer Podiumsdiskussion im Juni hatte Landtagsabgeordneter und Grünen-Gemeinderat Martin Runge dann erste Unterschriften gesammelt.

Vor zwei Jahren war es durch ein Bündnis von SPD und Grünen zum ersten Bürgerentscheid in der Geschichte Gröbenzells gekommen. Damals richtete sich der Protest gegen die Planung der Bahnhofstraße.

© SZ vom 17.07.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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