Was ist nur los mit dieser Ampel? Hält sie durch bis zur nächsten Wahl? Oder zerbricht sie vorzeitig? Sie ist "deutlich besser als ihr Ruf", sagt zumindest Daniel Föst. Der Mann sitzt seit sieben Jahren für die FDP im Bundestag und macht eher nicht den Eindruck, die derzeitige Bundesregierung vorzeitig platzen lassen zu wollen. Die Ampel habe bei allen Fehlern, die gemacht worden seien, durchaus Erfolge vorzuweisen, findet Föst. Ihr größtes Problem aber sei, "dass wir uns ständig streiten". Der 47-Jährige diskutiert bei einem politischen Abend, den die Kreis-FDP in Anlehnung an den Aschermittwoch der übrigen Parteien "Ascherdonnerstag" nennt, in Germering mit einem guten Dutzend Parteigängern.
Die sind nicht auf Krawall gebürstet und stellen im Nebenzimmer des griechischen Restaurants Ilios, in dem man zusammengekommen ist, Fragen nach so manchem Detail. Föst gibt sich Mühe, Erfolge der seit zweieinhalb Jahren aus SPD, Grünen und FDP bestehenden Bundesregierung zu skizzieren: Man habe bei der Migration "die Weichen gestellt, zu denen unser Land in den letzten Jahren nicht die Kraft hatte".
In diesem Zusammenhang lobt er die Bezahlkarte für Flüchtlinge, die nun eingeführt wird. Außerdem müsse es sich immer lohnen zu arbeiten: "Das Bürgergeld ist zu hoch, zu großzügig und hat zu wenig Sanktionen." Jetzt klingt er wie ein Oppositionspolitiker, dabei wurde das Gesetz unter der Ampelregierung beschlossen. Außerdem müsse Bürokratie abgebaut werden, und die Energiekosten müssten "für die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes runter". Wer würde Föst da widersprechen wollen.
Schwierigkeiten, die vermeintlichen Erfolge auch entsprechend zu kommunizieren, räumt er ein. Etwa beim Heizungsgesetz, das Birgit Thomann, ehemalige Kreisvorsitzende und schon seit 50 Jahren FDP-Mitglied, anspricht. So wie dieses Gesetz entstanden sei, dürfe nie wieder ein Gesetz entstehen, fordert Föst: "Wir haben es nicht geschafft, den Bürgern dabei die Angst zu nehmen." In Sachen Energiepolitik wirft Hendrik Grallert ein - auch ein ehemaliger Kreisvorsitzender -, dass dies alles nichts helfen würde, "wenn der Rest der Welt nicht mitzieht". Wenn man hierzulande unbedingt alles regulieren wolle, brauche man sich nicht zu wundern, dass entsprechende Technologie dann im Ausland gebaut würde.
"Das Hoch und Runter ist für die FDP nichts Neues", sagt Föst
Für Föst, von 2017 bis 2021 bayerischer Landesvorsitzender, ist die FDP die einzige Partei im Bundestag, die daran erinnern würde, dass es sich bei dem Geld, das ausgegeben werde, um das Geld der Bürger und Steuerzahler handle und dass diese Quelle nicht unendlich sei. "Wir sind die einzige Partei, die auf Finanzen und Wettbewerbsfähigkeit achtet. Wenn wir nicht mehr da sind, macht das keiner mehr", warnt Föst. Dafür gibt es Applaus.
Nicht mehr da zu sein in der nächsten Legislaturperiode, ist eine reale Gefahr für die Liberalen. Umfragen sehen sie schon unter die überlebenswichtige Fünf-Prozent-Hürde fallen. Das "Hoch und Runter ist für die FDP nichts Neues", antwortet Föst entspannt. Sich als FDP gegen die Ampel zu profilieren, werde jedoch nicht funktionieren, und einen Ausstieg hätten auch die Mitglieder in der Befragung abgelehnt. Wenn allerdings die Ampel keinen Weg finde, den Wohlstand des Landes zu erhalten, "dann ist die FDP nicht länger an Bord". Dass es so weit kommen wird, das denkt er wohl nicht. Man leite ja gerade die notwendigen Schritte ein, um diesen Wohlstand zu erhalten. Es wäre gut, wenn die Bürger das noch vor der Wahl merken würden, merkt Kreisvorsitzender Martin Koch an und verabschiedet sich, um seinen 54. Geburtstag zu feiern.
