Alling:Rüge für Freie Wähler

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Posse im Gemeinderat Alling: Die Freien Wähler müssen sich öffentlich rügen lassen - wegen unstatthaftem Verhalten.

Das unstatthafte Verlassen der Junisitzung des Gemeinderates hat der Allinger Fraktion der Dorfgemeinschaft der Freien Wähler eine öffentliche Rüge eingebracht. Auf die Möglichkeit, das Fehlverhalten mit einem Ordnungsgeld zu sanktionieren, haben die Gemeinderatskollegen von CSU, Bürgerschaft Alling, Dorfgemeinschaft Biburg-Holzhausen und SPD verzichtet. Gemäß Beschluss wurden Hans Friedl, Brigitte Naßl und Simone Stenzer in der Sitzung am Dienstag aufgefordert, sich künftig an die Gemeindeordnung zu halten.

Wäre gerne bestraft worden: Hans Friedl von der Allinger Fraktion der Freien Wähler (rechts im Bild) mit Landeschef Hubert Aiwanger. (Foto: ORTWIN SCHEIDER)

Bürgermeister Frederik Röder (CSU) hatte vorher betont, dass er vom FW-Verhalten "geschockt" gewesen war und die Aktion als "Fehlverhalten" anzusehen sei. Gemäß Gemeindeordnung könne der Gemeinderat bis zu 250 Euro Ordnungsgeld verhängen. Weil dies aber zum ersten Mal geschehen sei, schlage die Verwaltung vor, es mit einer Rüge bewenden zu lassen. Dieser Rat gefiel Friedl nicht. "Wenn es ein Fehlverhalten war, dann möchten wir auch bestraft werden, um dann Einspruch einlegen zu können", forderte der FW-Sprecher. Auf Röders Frage, wie hoch er das Ordnungsgeld angesetzen solle, winkte Friedl mit der Bemerkung ab: "Macht doch, was ihr wollt".

FW-Kollegin Stenzer erinnerte an den Grund für das Verlassen der Sitzung. Im April war mit Zustimmung der FW-Fraktion deren Antrag zur Nachbesetzung des Referentenpostens zunächst zurückgestellt worden. Christine Baumgartner (CSU) hatte zuvor ihren Rückzug aus dem Gremium bekannt gegeben. Nun sollte zunächst abgewartet werden, ob sie wirklich den Gemeinderat verlassen würde. Zur Junisitzung sei dann ein CSU-Antrag eingegangen und vor dem zurückgestellten FW-Antrag behandelt worden.

Weil Röder die Reihenfolge auf der Agenda nicht habe ändern wollen, so Stenzer, seien die FW-Gemeinderäte gegangen. "Das mag ein Fehlverhalten gewesen sein, aber die Vorgehensweise des Bürgermeisters war auch unanständig", kritisierte die FW-Gemeinderätin. Laut Röder musste der CSU-Antrag vorgezogen werden, weil er der weitergehende gewesen sei. Hermann Dejako warf Friedl vor, sich mit dem Verlassen der Sitzung unverantwortlich gezeigt zu haben. Da es um die Wasserversorgung ging, hätte Friedl als zuständiger Referent bleiben müssen.

© SZ vom 23.07.2010 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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