Besetzung der Ausschüsse:Stellvertreterposten für John und Kästl

Weil er seinen Lebensmittelpunkt inzwischen in Aachen hat, ist Stefan John als Moosburger Stadtrat zurückgetreten. (Foto: Marco Einfeldt)

Moosburger Stadtrat beschließt neuerliche Änderung zugunsten der "Einzelkämpfer".

In den Ausschüssen des Moosburger Stadtrats hatte es zuletzt ja einige Umbesetzungen gegeben. Wegen eines Urteils des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom vergangenen Oktober mussten im Frühjahr Veränderungen in den großen Ausschüssen, dem Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss sowie im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, vorgenommen werden. AfD-Stadtrat Gerhard-Michael Welter bekam dort jeweils einen Sitz, während Stefan John (Linke) und Jörg Kästl (ÖDP) aus den Ausschüssen rausflogen. Nun haben die beiden Stadträte, die jeweils als "Einzelkämpfer" ihrer jeweiligen Partei in dem Gremium sitzen, aber immerhin Stellvertreterposten in anderen Ausschüssen bekommen.

In seiner jüngsten Sitzung beschloss der Stadtrat einstimmig, dass John und Kästl die Stadträte Benedict Gruber und Julian Grübl von der Gruppierung Fresh im Personal- beziehungsweise im Rechnungsprüfungsausschuss vertreten. Bislang hatten sich Gruber und Grübl in diesen beiden Gremien gegenseitig vertreten. Mit einem Schreiben vom 14. Juni dieses Jahres hatten sie jedoch beantragt, ihre jeweiligen Stellvertreterposten an Stefan John und Finanzreferent Jörg Kästl abzugeben. Aus rechtlicher Sicht ist es möglich, dass eine Gruppierung während der Amtsperiode eine solche Änderung bei den Stellvertreterposten beantragt und die Sitze auch Stadträtinnen und Stadträte anderer Fraktion überlässt.

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