Zum Bericht "Pannen bei der Stimmauszählung" in der SZ:
Wenn man Briefwahlunterlagen 1 Woche vor der Wahl persönlich (Briefkasteneinwurf im Wahlamt) analog im Rathaus beantragt, sollte man in einem hochentwickelten Land davon ausgehen dürfen, dass die Post/DHL es schafft, einem einen (Wahl-) Brief innerhalb von einer Woche zuzustellen. Aber dem ist wohl leider nicht so- armes Deutschland.
Hier kann man dem Wahlamt keinen Vorwurf machen, wenn diese wie in meinem Fall nachweislich die Unterlagen an meine Adresse am 2.10. 23 versandt hat, also sechs Tage vor der Wahl. Wer in der letzten Woche vor der Wahl auf (Dienst-)reise ist und erst am Wochenende zurückkehrt, hat häufig keine Möglichkeit die Zustellung unter der Woche zu überprüfen.
Nachdem ich bis Samstag 13 Uhr keine Unterlagen erhielt, versuchte ich telefonisch ( natürlich niemand erreichbar beim Wahlamt ) und im Internet sofort nach einer Lösung. Die Stadt könnte sich schon überlegen, ob nicht ein Nottelefon- oder eine Hotline in Zukunft entsprechend eingerichtet werden könnte.
Wünschenswert wäre eine Hilfestellung oder FAQ auf der Homepage der Stadt bzw. des Wahlamts. Dass man dann am Wahl-Sonntag einen Hindernislauf absolviert über Wahllokal (- das auf das Bürgerbüro/Wahlamt verweist) hin zum Bürgerbüro, nur um dort zu erfahren, dass man sein Wahlrecht verwirkt hat, ist wenig befriedigend.
Auch ich als langjähriger Wähler kannte den "kleingedruckten" Hinweis zur 24h Regel (Samstag 12 Uhr) auf der Wahlbenachrichtigung bisher nicht. Nachdem über 100 Wähler allein in Freising betroffen sind, stellt man sich schon die Frage, ob so eine Wahl nicht angefochten oder wiederholt werden sollte.
Freising hat nun großes Glück, dass diese 100 Wähler das endgültige Wahlergebnis wahrscheinlich nicht beeinflusst hätten- man kann sich den Aufwand einer Neuwahl oder die Überprüfung der Wahl damit wahrscheinlich ersparen. Bei der Verteilung von Mandaten innerhalb einer Partei jedoch kann es aber durchaus eine Rolle spielen. Schließlich zitterte unser bisheriger grüner Landtagsabgeordneter Johannes Becher bis zum Schluss um Stimmen.
Es bleibt ein fader Beigeschmack - und die Frage: In welcher Papiertonne/Mülleimer sind eigentlich die verschickten Wahlunterlagen verschwunden? Unsere so heilige Post /DHL sollte sich überlegen, wie sie die Zustellung von Briefwahlunterlagen in Zukunft sicherstellt - der betroffene Wähler fühlt sich jedenfalls um die Ausübung seines Wahlrechts betrogen.
Clemens Rock, Freising
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